Sie brauchen mir jetzt aber auch nicht mit der neuen britischen Virusvariante B.1.1.7 daherzukommen oder damit, dass Kinder und Jugendliche vermehrt an dieser Variante erkranken würden, denn das hat die britische Gesundheitsbehörde schon widerlegt.
Viele Hoffnungen auf eine baldige Öffnung der Schulen mache ich mir bei dieser Regierung allerdings nicht, denn bei dem Chaos, das die handelnden Personen in allen Bereichen hinterlassen, habe zumindest ich kein Vertrauen mehr. Ich denke nur an das Maskenchaos im März: Zuerst hieß es, Masken sind sinnlos, nützen nichts, dann musste man die Stoffmasken tragen – bis Sonntag waren diese Masken noch Lebensretter. Seit Montag wissen wir: Wir haben mit diesen Masken nichts gerettet. Wer soll Ihnen noch glauben, Herr Kanzler? Ihre unzähligen Coronamärchen und Angstgeschichten brechen mittlerweile wie ein billiges Kartenhaus in sich zusammen. (Bundesrat Seeber: Ihr lebt in einer Blase! – Bundesrat Ofner: ... Südtirol!) Hören Sie auf damit, Herr Kanzler, in der Bevölkerung Sündenböcke für Ihre eigene verkorkste Politik zu suchen!
Über den grünen Chaos-Rudi will ich erst gar nicht zu reden anfangen (Bundesrat Seeber: Ist eh besser, interessiert eh keinen!) – dieser wird in einer österreichischen Tageszeitung als „politischer Totalschaden“ bezeichnet, und dieser Bezeichnung stimme ich zu 100 Prozent zu. (Beifall bei der FPÖ.)
Eines noch zum Abschluss, Herr Kurz: Ich habe meiner 90-jährigen Oma versprochen, Ihnen etwas auszurichten, und da ich ein braver Enkel bin, nütze ich die Gelegenheit und mache das natürlich. Ich soll Ihnen Folgendes mitgeben: Es ist nicht jeder für alles geeignet! – So sind Sie, Herr Kanzler, nicht dafür geeignet, über unsere Schulen zu bestimmen. Sperren Sie also unsere Schulen wieder auf! (Beifall bei der FPÖ.)
16.20
Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zur Beantwortung hat sich der Herr Bundeskanzler zu Wort gemeldet. Ich erteile ihm das Wort. – Bitte, Herr Bundeskanzler.
Bundeskanzler Sebastian Kurz: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Lieber Heinz Faßmann! Na ja, wo fängt man da an? (Ruf bei der FPÖ: Bei der Wahrheit! – Heiterkeit und Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich versuche, obwohl ich Lust dazu hätte, jetzt das eine oder andere loszuwerden (Bundesrat Steiner: Lass es raus!), trotzdem möglichst differenziert zu bleiben.
Ich würde vielleicht gerne bei dem Punkt beginnen, den Sie, Herr Bundesrat, ja unter anderem angesprochen haben, nämlich der Einladung an mich, Informationen zu teilen, die ich vielleicht habe, die aber die Bevölkerung nicht hat. Dieser Einladung komme ich gerne nach. Ob die Bevölkerung diese Informationen nicht hat, weiß ich nicht (Bundesrat Steiner: Das solltest aber wissen!), aber wenn ich Ihnen so zuhöre, dann habe ich das Gefühl, Sie haben so manche Information nicht oder sie ist nicht ganz zu Ihnen durchgedrungen. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)
Insofern versuche ich, ein paar Informationen mit Ihnen zu teilen, die vielleicht einen ein bisschen differenzierteren Blick auf die Dinge zulassen, als Sie das in Ihrer Rede dargestellt haben, und die vielleicht dazu anregen, dass man sich bewusst wird, dass wir einfach in einer Zeit leben, in der es nicht einfach ist, den richtigen Weg im Abwägen aller Interessen, die man einfach miteinander in Einklang bringen muss, zu finden – Interessen wie eine gute Bildung, eine funktionierende Wirtschaft, aber auf der anderen Seite auch jene, dass Intensivstationen nicht überlastet werden und dass eine medizinische Behandlung für alle in unserem Land zur Verfügung steht, die eine brauchen.
Wir befinden uns in einer Pandemie – dieses Wort ist in Ihrer Rede nicht vorgekommen, Herr Bundesrat –, und wir sind in dieser Situation nicht alleine: Wir haben eine weltweite Pandemie, eine Herausforderung insbesondere für Europa, und eine leider Gottes in fast
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