Sie haben das Beispiel Antibiotika genannt, und das halte ich für ein sehr, sehr gutes Beispiel. Wir als Europäische Union brauchen Stärke, damit wir Produktionsstätten hier behalten und damit wir auch Versorgungssicherheit haben. Das ist übrigens auch in außenpolitischer Sache nicht uninteressant, denn es gibt gewisse Expansionsbestrebungen, die nicht demokratischer Natur sind, und da spielt eine starke Europäische Union eine wichtige Rolle und zum Beispiel auch der Recovery Fund, der jetzt eingerichtet worden ist.
Wir haben auch im Europaausschuss, der von Herrn Kollegen Buchmann geleitet wird, dieses Thema immer wieder ganz prominent auf der Tagesordnung. Was die Europäische Union macht, was auch die Länder machen und was unsere Bundesregierung gemacht hat – ich nenne zum Beispiel die Investitionsprämie, die wir in den letzten Monaten sehr erfolgreich initiiert hatten –, ist, aus der Krise hinaus zu investieren. Dabei muss man beachten, dass das immer auch bedeutet, in andere Krisenbewältigungen hinein zu investieren. Die Digitalisierung, Sie haben sie genannt, ist dabei auch für den ländlichen Raum eine ganz wichtige und entscheidende Komponente. Natürlich ist das auch der Klimaschutz: Da haben wir mit dem Green Deal auf europäischer Ebene, mit unzähligen Maßnahmen auf Bundesebene und mit vielen Maßnahmen auch auf Landesebene sehr viel zu tun, und da wird es noch viel mehr zu tun geben.
Wir hatten im Europaausschuss Frau Berger vom Europäischen Rechnungshof zu Gast, die erzählt hat, dass es zum Beispiel bei internationalen Zugverbindungen Probleme gibt. Gerade Tirol braucht ja besonders Transit auf der Schiene, das wäre eine ganz entscheidende Lösung. Da müssen alle Länder zusammenarbeiten, auch da brauchen wir eine Europäische Union. Es gibt aber, wie wir gehört haben, noch Defizite. Da können wir noch viel gemeinsam machen.
Wichtig ist, das haben Sie auch gesagt, dass wir da in einen Wettbewerb guter Ideen treten, dass wir mit großem Respekt, dort, wo Differenzen bestehen, auch immer die Gemeinsamkeiten sehen. Ich glaube, das trifft nicht nur beim Wolf (erheitert in Richtung Landeshauptmann Platter) zu, das trifft in vielen Bereichen zu. Solange wir gemeinsam eine sachliche Debatte führen – die natürlich manchmal auch emotional werden darf, überhaupt keine Frage –, können wir gemeinsam gute Lösungen finden. Es gibt ein schönes Indianersprichwort: Wenn du mit mir diskutierst, dann gehe einmal eine Meile in meinen Mokassins!
In diesem Sinne, glaube ich, können wir gemeinsam – nämlich in den Regionen und ich als Wiener – gute Lösungen finden. Ich hoffe, es war in Ordnung, dass ein Wiener gesprochen hat, wenn es um Tirol geht, und ich wünsche alles Gute. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Landeshauptmann Platter – erheitert –: Danke!)
10.16
Präsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Dr. Karl-Arthur Arlamovsky. Ich erteile dieses.
Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (NEOS, Wien): Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Sie haben als Motto Ihrer Erklärung „Österreichs Zukunft sichern“ gewählt. Wie soll Österreich in der Zukunft aussehen? Wie soll die Zukunft aussehen, die wir für unsere Kinder und Enkelkinder gestalten? Welche Rolle übernehmen wir in Europa und in der Welt, welchen Raum räumen wir der Freiheit ein, einer Freiheit immer in Verbundenheit zueinander? Wie schaffen wir eine Trendwende im Kampf um den Klimaschutz? Wie werden Innovation und Ökologisierung befeuert, ohne Bevormundung und soziale Verwerfungen? Wie schaffen wir in Österreich wieder den digitalen Anschluss an die Spitze? Wie sorgen wir dafür, dass uns die großen Herausforderungen,
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