ohne übertriebene Statistik ungefähr vorstellen kann, was Raserei ist. Es kann sich auch jeder ungefähr vorstellen, was ein deppertes Autorennen ist, das gefährlich ist. (Bundesrat Steiner: Wie viele solche gibt es denn?) Ich weiß also nicht, warum wir uns hier übermäßig darüber unterhalten müssen, ob jetzt, ich weiß nicht, das Fahren mit 200 km/h um den Wörthersee eine Raserei ist oder ob schon das Fahren mit 180 km/h auf der Westautobahn eine Raserei ist und ob es erst ein Autorennen ist, wenn vier Autos dabei sind, oder ob es noch kein Autorennen ist, wenn erst drei Autos dabei sind.
Ich sage, es geht einfach um depperte Raserei! Diese will man verhindern und daher hat man das auf diese Agenda gesetzt und daher werden die Maßnahmen verschärft und daher sagt man: Ja, wenn jemand Raserei betrieben hat – andere betrifft das ja nicht –, dann muss er jetzt tiefer in die Tasche greifen. Es wird ja niemand seiner Zukunft beraubt, weil er einmal besonders viel Strafe zahlt, sondern das soll ihn zum Nachdenken bringen. Und wenn ihn das noch immer nicht zum Nachdenken bringt, dann sollen noch Nachschulungen und so weiter vorgenommen werden und dann soll er auch einmal zum Amtsarzt gehen, der ein bisschen überprüfen soll, was mit ihm los ist, dass er immer wieder das Leben anderer gefährdet.
Ich glaube also, das wäre auch in eurem Sinne als Sicherheitspartei, die ja auch die Menschen schützen möchte. Es ist ja auch Katharina eine Österreicherin gewesen, deswegen verstehe ich euer Ablenken mit Asylanten nicht, denn das hat mit dem Thema überhaupt nichts zu tun. (Bundesrat Spanring: Kinder schiebt schon ihr ab! ...!) Es ist eine liebe Österreicherin namens Katharina, die 27 Jahre alt war, ums Leben gekommen, und ihre Mutter hat sich ganz besonders stark dafür eingesetzt, dass dieses Gesetz zustande kommt. (Bundesrat Spanring: Und das mit der Gedenkminute wart schon ihr! – Zwischenruf des Bundesrates Ofner.) – Bitte, was war das jetzt? (Bundesrat Ofner: Die Pietätlosen seid schon ihr, ihr schafft nicht einmal eine Gedenkminute! Also tu nicht da draußen gescheit philosophieren!) – Also ich weiß jetzt nicht, wovon ihr sprecht – jetzt haben wir für irgendetwas keine Gedenkminute abgehalten. (Bundesrat Ofner: Du weißt schon, wovon wir reden!)
Fest steht: Raserei ist dumm! Raserei tötet Menschenleben! Deswegen gibt es von uns hier ein Signal, indem wir sagen: Nein zur Raserei! Wir wollen weniger Raserei und wir wollen dadurch mehr Menschen das Leben retten – that’s it! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
14.19
Präsident Dr. Peter Raggl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Horst Schachner. Ich erteile dieses. – Bitte.
Bundesrat Horst Schachner (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, die ganze Diskussion ist jetzt ein bisschen weit ausgeufert. Ich persönlich kann nur sagen, man muss sich vorstellen, dass man ein Kind hat und das Kind zusammengefahren wird, weil irgendeiner ein Rennen veranstaltet. Dann, glaube ich, brauchen wir nicht mehr lange darüber zu diskutieren, welche Strafen es geben muss, weil dann jeder für sich selber wissen wird, was für Strafen es da geben muss, damit so etwas nicht passiert. Ich glaube, dort sollten wir wieder hinkommen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Lackner.)
Dass Rennen nicht in Ortschaften oder auf Straßen gehören, brauchen wir, glaube ich, alle miteinander nicht zu diskutieren. Das sollen sie am Spielbergring machen oder auf anderen Rennstrecken, die dafür vorgesehen sind. Ich glaube, das wäre besser.
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