wieder verworfen. Um nur ein paar Studien zu nennen: Es gab schon 1995 eine Prognosestudie, dann gab es die Basler-Systemstudie 1999, es gab ein strategisches Schienenverkehrskonzept für Oberösterreich 2002, die ÖBB-Studie über die Einbindung der Mühlkreisbahn in den Linzer Hauptbahnhof, das RegioTram-Konzept 2008 und im Jahr 2012 die Vergleichsstudie eines Grazer Planungsbüros. 2016 gab es noch eine weitere vergleichende Systemstudie, die Studie Zukunft Mühlkreisbahn und, wie ich eben schon erwähnt habe, ganz viele weitere Konzepte.
Schlussendlich ist es gelungen, ein koordiniertes und abgestimmtes Konzept zur Umsetzung zu entwickeln. Die Vereinbarung, die heute hier vorliegt, ist nach den vielen Jahren der Vorarbeit ein wirklicher Durchbruch. Die Geschichte hat gezeigt, dass es wirklich wichtig ist, dass die Grünen Teil der Bundesregierung sind. Mit Bundesministerin Gewessler haben wir erstmals eine Verantwortliche an der Spitze des Verkehrsressorts, die den Schienenausbau massiv vorantreibt. Nach all den Jahren ergebnisloser Planungen und Diskussionen war und ist eine grüne Verkehrsministerin die optimale Voraussetzung, damit dieses Jahrhundertprojekt nun endlich Realität werden kann. Die Durchbindung der Mühlkreisbahn und die Stadtbahn nach Pregarten sind wichtige Projekte im Bereich öffentlicher Verkehr für den Zentralraum und bedeuten einen historischer Schub für den öffentlichen Verkehr in Oberösterreich.
Fast 110 000 Menschen pendeln täglich nach Linz, derzeit 75 Prozent mit dem Auto. Für diese Menschen ist die Stadtbahn eine wirkliche Alternative zum Pkw, und vor allen Dingen eine klimaschonende Alternative zu Stau und Stress, die derzeit die PendlerInnen belasten. Mit dem 1-2-3-Ticket gewinnt das Ganze noch zusätzlich an Attraktivität. Klimaschutz und Gesundheitsschutz werden in den Vordergrund gerückt, es gibt weniger Lärm, weniger Abgase und bessere Luft.
Die 15a-Vereinbarung heute ist der erste Fall einer solchen Umsetzung, dem weitere in anderen Bundesländern folgen werden. Der Beschluss heute ist ein wesentlicher, ein zentraler Schritt zur längst überfälligen Verkehrswende Oberösterreichs. Daher ersuche ich um und danke für die breite Zustimmung. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
14.33
Präsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Judith Ringer. – Bitte.
Bundesrätin Ing. Judith Ringer (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Werter Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich darf Sie jetzt gedanklich in mein Heimatbundesland Oberösterreich entführen: Stellen Sie sich vor, Sie wohnen im wunderschönen Mühlviertel und arbeiten in einem Unternehmen in Linz mit Schichtbetrieb. Was heißt das? – Das heißt, dass Sie täglich zweimal im Stau stehen – in einem Stau, der Ihre Nerven belastet, der Sie Zeit kostet, zu dem es aber wahrscheinlich wenig Alternativen gibt. Über 300 000 Mal täglich wird die Stadtgrenze Linz von Ein- und Auspendlern überquert.
Staus belasten nicht nur die Pendlerinnen und Pendler, sondern auch die umliegenden Bewohnerinnen und Bewohner sowie, wie sich jeder leicht ausmalen kann, die Umwelt durch Schadstoffe, Lärm und anderes. Damit soll jetzt aber Schluss sein: Mit der neuen Oberösterreichischen Regional-Stadtbahn wird all dies der Vergangenheit angehören. Mit dieser Bahn gibt es eben eine echte Alternative, ein attraktives öffentliches Verkehrsnetz.
Die Realisierung dieses Projektes kostet jedoch Geld, viel Geld. Allein die Planungskosten betragen 26,5 Millionen Euro, aber mit der Vereinbarung, die wir heute beschließen werden, übernimmt der Bund die Hälfte davon. Diese Unterstützung bei den Planungskosten ist ein wichtiger Schritt, um dieses Jahrhundertprojekt wirklich realisieren und
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite