BundesratStenographisches Protokoll929. Sitzung, 929. Sitzung des Bundesrates am 15. Juli 2021 / Seite 95

Nur beispielhaft zu den Regionalbahnen nenne ich die Almtalbahn, die Verbindung von Grünau im Almtal nach Wels-Hauptbahnhof: Regelmäßig mussten sich die Almtal­ge­meinden organisieren, um für den Erhalt der Almtalbahn zu kämpfen. Das letzte Mal vor gut drei Jahren.

In einem Leaderprojekt wurde mit hoher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ein Konzept für die Attraktivierung ausgearbeitet. Zum Beispiel wurden der Stundentakt, die Elektrifizierung und eine Durchbindung bis zum Linzer Hauptbahnhof erarbeitet – ein gutes Projekt mit breiter Beteiligung. Das Engagement zeigt, dass den Menschen im ländlichen Raum ein attraktives öffentliches Mobilitätsangebot ein wichtiges Anliegen ist. Wir brauchen das Miteinander von Bund, Land und Gemeinden, um das öffentliche Verkehrsnetz auch für die Lebensstile des ländlichen Raums passend und attraktiv zu gestalten (Beifall bei der SPÖ), die Transformation bei der Verkehrsmittelwahl weg von privat und motorisiert kann sonst nicht gelingen.

Wenn wir nicht achtgeben und die Politik nicht die richtigen Rahmenbedingungen schafft, wird der ländliche Raum als Lebensmittelpunkt weiter an Attraktivität verlieren. Das Leben auf dem Land wird bei steigenden Energie- und Mobilitätskosten immer weniger leistbar. Die Landbevölkerung ist in viel höherem Maß von der individuellen motorisierten Mobilität abhängig.

Die ländliche Entwicklung der letzten Jahrzehnte hat dazu geführt, dass zur Erledigung der Alltagsgeschäfte viele Kilometer zurückgelegt werden müssen. Die Ausdünnung der Infrastruktur in unseren Dörfern ist weit fortgeschritten: kein Postamt, kein Nahversorger, keine Bank – um nur drei zu nennen, die wesentlich für das Alltagsleben sind. Alles, was keine Frequenz brachte, wurde und wird zugesperrt, da es unrentabel ist. Auf Grund­versorgung wurde gepfiffen, und den Bürgerinnen und Bürgern wurde mitgeteilt, 15 Auto­minuten seien heutzutage jedem zumutbar. – Ich sage: Das ist ganz einfach ein falscher Ansatz mit fatalen Folgen für die künftige Lebensqualität im ländlichen Raum. (Beifall bei der SPÖ.)

Die Einheit für Distanz können und dürfen nicht Autominuten sein. Ich erwarte den Tag, an dem die Distanz in Öffentliche-Verkehrsmittel-Minuten gemessen wird, nur so können wir nämlich ein attraktives öffentliches Verkehrsnetz für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stellen.

Ich bitte Sie (in Richtung Staatssekretär Brunner) daher in Ihrer Verantwortung, dass Sie die peripheren Räume unterstützen und auch für die ländlichen, dezentralen Gebiete ein zeitgemäßes Mobilitätsangebot schaffen. Die Einbindung der Mikroöffis in das 1-2-3-Ticket, die Elektrifizierung der Nebenbahnen, deren der Ausbau und Anbindung an die Zentralräume sind das Gebot der Zeit. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

14.43

Präsident Dr. Peter Raggl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Thomas Dim. – Bitte.

14.43.36

Bundesrat Thomas Dim (FPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da sich Frau Kollegin Hauschildt-Buschberger schon bei ihrer Ministerin bedankt hat und die Kollegin von der ÖVP bei ihrem Landes­haupt­mann, habe ich jetzt nur noch darauf gewartet, dass sich auch Kollegin Lancaster bei ihrer Landesrätin Gerstorfer bedankt. Die hat nämlich genauso viel wie der Herr Landes­hauptmann mit diesem Projekt zu tun.

Im Grunde genommen freut es uns als Oberösterreicher natürlich, dass sich der Bund mit der Übernahme der Hälfte der Kosten daran beteiligt, aber ich bin jetzt schon seit