In den letzten eineinhalb Jahren der Pandemie haben wir wirklich wesentliche Erkenntnisse über Covid-19 gewonnen, aber noch nicht die letzten, weil das Virus sich ständig verändert, und deshalb braucht es Anpassung. (Bundesrat Steiner: Ja, aber die gibt es ja nicht mehr!) Bei der Anpassung, die heute vorgenommen wird, geht es einmal in erster Linie darum, dass die Menschen, wie es der Herr Minister auch schon gesagt hat, die bereits erkrankt gewesen sind und durch eine Boosterimpfung sozusagen die volle Immunität bekommen haben, das nun auch in ihrem grünen Pass auf nationaler und internationaler Ebene verzeichnet bekommen. Darum geht es heute: dass man die Daten zusammenführt. Das müssen wir heute beschließen, das ist wichtig.
Die zweite Sache, die heute noch zu beschließen ist, ist natürlich – und das werden wir in Zukunft auch noch brauchen – die Verlängerung der Kostenersatzgewährung für den administrativen Aufwand im Zusammenhang mit den Testungen durch den Bund an die Länder. Das soll vorerst einmal bis Ende September verlängert werden. Wir werden dann eh noch sehen, in welcher Form die Testungen in Zukunft stattzufinden haben, aber dass wir weiter testen müssen, ist jedem von uns klar und das hat gerade die Situation in den letzten Tagen gezeigt.
Das war es eigentlich von meiner Seite. Das war jetzt auch meine letzte Rede vor der Sommerpause. In diesem Sinne noch einmal ein Appell an alle Menschen (Bundesrat Steiner: Bleibt im Keller!), die noch nicht geimpft sind, die vielleicht erst erstgeimpft sind, die bitte auch ihre Zweitimpfung nicht auslassen sollen (Bundesrat Steiner: Am besten, wir begeben uns in den Keller!): Die Impfung ist wichtig, um Herdenimmunität für die Menschen herzustellen, die sich vielleicht nicht testen lassen können und nicht impfen lassen können! Daher: Solidarität in der Gesellschaft ist gefordert. In diesem Sinne: Einen schönen Sommer! – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
21.14
Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Marlene Zeidler-Beck. Ich erteile ihr dieses.
Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Können Sie sich noch erinnern, was Sie heute vor genau einem Jahr gemacht haben? – Zumindest für die Kolleginnen und Kollegen hier herinnen kann ich das beantworten: Wir sind auch damals mit unseren Bundesratsberatungen ins große Finale vor der Sommerpause gegangen. Hinter uns lagen damals sehr herausfordernde Monate, wir waren am Beginn eines Sommers, auf den wir uns alle, glaube ich, sehr gefreut haben, und vor uns lag ein Herbst, von dem wir alle nicht so genau gewusst haben, in welche Richtung es dann gehen wird. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Heute liegt ein Jahr hinter uns, das uns unglaublich viel abverlangt hat, bei dem wir aber, glaube ich – und das möchte ich an dieser Stelle wirklich betonen –, auch sehr stolz auf das sein können, was wir gemeinsam geleistet haben, wir hier herinnen, aber auch alle Österreicherinnen und Österreicher. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)
Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, auch heuer freuen wir uns sehr auf den Sommer. Wir genießen es gerade alle sehr, dass das Leben wieder so richtig losgeht, und wir beobachten sehr genau, wie sich die Infektionszahlen entwickeln, wie sich die Spitalskapazitäten entwickeln, wie sich die Deltavariante entwickelt. (Bundesrat Steiner: Die Obervirologin Zeidler-Beck beobachtet das ganz genau!)
Im Kampf gegen diese Pandemie haben wir aber heute zwei ganz entscheidende Instrumente, zum einen das Testen, das ganz flächendeckend und niederschwellig in Österreich
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