Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Peter Raggl, Vizepräsident Günther Novak, Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs.
Präsident Dr. Peter Raggl: Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätzte Bundesrätinnen, geschätzte Bundesräte! Liebe Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Ich eröffne die 936. Sitzung des Bundesrates.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Frau Bundesrätin Andrea Michaela Schartel.
Ich darf am Beginn der heutigen Bundesratssitzung die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Margarete Schramböck recht herzlich im Bundesrat begrüßen. – Es freut uns sehr, dass du da bist. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
Präsident Dr. Peter Raggl: Sechs Monate sind ein kurzer Zeitraum. Sechs Monate hat meine Präsidentschaft hier im Hohen Haus, die Präsidentschaft im Bundesrat gedauert. Noch neun Tage darf ich dieses hohe, sehr ehrwürdige Amt ausüben. Heute ist die letzte Bundesratssitzung während meiner Präsidentschaft, und aus diesem Anlass darf ich einige Abschiedsworte aus der Präsidentschaft heraus an Sie alle richten. Ich darf heute ein wenig Bilanz meiner Bundesratspräsidentschaft ziehen, ich darf eine Bewertung der derzeitigen Situation in unserem Land vornehmen, und ich darf auch ein wenig in die Zukunft blicken.
Meine Präsidentschaft hier im Hohen Haus, im Bundesrat, stand unter dem Motto „Starke Regionen, starke Republik“ und fügte sich damit in das Thema Masterplan ländlicher Raum ein, das schon von vier Präsidentschaften vor mir besetzt wurde – in jenen Masterplan, den unser damaliger Tiroler Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter 2017 mit einer gewissen Voraussicht zur Weiterentwicklung des ländlichen Raumes erarbeitet hat.
Perspektiven für den ländlichen Raum aufzuzeigen stand im Mittelpunkt meines parlamentarischen Fachgespräches, das ich schon im Juli, gleich zu Beginn meiner Präsidentschaft, habe durchführen dürfen. Wir haben in einem hochkarätig besetzten Gremium über neue Impulse für Tourismus und Landwirtschaft gesprochen. Wir haben darüber nachgedacht, wie insbesondere der Tourismus in der Stadt, aber auch auf dem Land nachhaltig gestärkt werden kann. Wir haben das Resümee gezogen, dass gerade im ländlichen Raum Landwirtschaft und Tourismus ein unzertrennliches Paar sind. Es wurde insbesondere herausgearbeitet, dass der Einsatz von regionalen Lebensmitteln sowohl für die Landwirtschaft als auch für den Qualitätstourismus ein gemeinsamer Weg, ein gemeinsames touristisches Erfolgsmodell sein kann.
Mitte Juli erfolgte dann die für mich sehr ehrende und feierliche offizielle Übergabe der Präsidentschaft – wie es sich für Tirol gehört mit einem landesüblichen Empfang am Heldenplatz. Gemeinsam mit unserem Landeshauptmann Günther Platter durfte ich dieser Zeremonie beiwohnen, und gemeinsam mit vielen von euch durften wir – coronabedingt nur wenig eingeschränkt – im Dachfoyer des Hohen Hauses ein, so glaube ich, schönes Übernahmefest feiern.
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