Im Zeichen der Förderung des ländlichen Raumes stand auch die parlamentarische Enquete des Bundesrates unter dem Titel „Postcorona – Neue Wertschätzung für den ländlichen Raum“, die ich organisiert habe. Die Enquete wurde dankenswerterweise vom ORF live übertragen, sodass bundesweit alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an diesem so wichtigen Thema teilhaben durften und konnten.
Ein Ziel einer Enquete ist es, Expertise aus verschiedensten Richtungen, aus verschiedenen politischen Ebenen, aber auch von Fachleuten hier im Hohen Haus zusammenzutragen, zu bündeln und dann für uns alle hier in beiden parlamentarischen Kammern als Entscheidungsgrundlage aufzulegen. Die Enquete, die sehr hochkarätig besetzt war, hat uns gezeigt, dass die Pandemie eine neue Wertschätzung des ländlichen Raums mit sich gebracht hat. Der Wunsch, am Land in einer gesunden Umwelt zu leben, von bäuerlicher Nahversorgung zu profitieren und in der Geborgenheit einer ländlichen Gemeinschaft zu leben, ist deutlich gewachsen.
Was waren die Erkenntnisse aus dieser Enquete? – Eine Erkenntnis war, dass die Politik für den ländlichen Raum eine enorme Bandbreite hat. Bundesministerin Köstinger hat davon gesprochen, dass es, um die ländlichen Räume vital zu halten, einen großen Instrumentenkoffer braucht, den wir nutzen müssen, um diese Bandbreite der Politik für die Entwicklung der ländlichen Regionen einzusetzen.
Bundesministerin Leonore Gewessler hat auch den Klimawandel als wesentlichen Ansatzpunkt für den ländlichen Raum gesehen. Sie sagt, der Klimawandel erfordert ein neues Denken in regionalen Kreisläufen. Sie sieht die Regionen als Triebfeder für neue Entwicklungen.
Bundesministerin Schramböck – sie ist heute auch hier – hat davon gesprochen, welche Bedeutung die Digitalisierung im ländlichen Raum hat. Die Digitalisierung ermöglicht den Gegentrend zur Zentralisierung, sie schafft wertvolle Arbeitsplätze in den Regionen, um insbesondere den Jungen eine Perspektive zum Verbleib in den jeweiligen Heimatgemeinden zu geben.
Neben dem Ziel, Arbeit und Wertschöpfung auf das gesamte Land zu verteilen, ist vor allem ein modernes Angebot an Kinderbetreuung ein Schlüsselkriterium dafür, dass die Menschen im ländlichen Raum leben und weiterhin dort arbeiten können. Da braucht es die Bündelung aller Kräfte von Bund, Ländern und Gemeinden, insbesondere auch in finanzieller Hinsicht.
Eine völlig neue Situation wird der Wettbewerb der Regionen um Arbeitskräfte sein – das wurde auch von den Experten hier beschrieben. Darauf müssen sich die Stakeholder in den ländlichen Regionen einstellen und versuchen, jeweils ihre Chancen wahrzunehmen.
Nicht zuletzt ist als Ergebnis der Enquete festzuhalten, dass unsere Landwirtschaft essenzielle Beiträge zum Erhalt eines attraktiven ländlichen Raumes leistet. Ich komme dann ein bisschen später noch darauf zu sprechen.
Eine Lehre aus meiner Präsidentschaft ist folgende: Geht der Bauer, geht auch die übrige Gesellschaft aus dem ländlichen Raum. – Diese Erkenntnis haben Landeshauptmann Günther Platter und ich auch beim sogenannten Almgipfel auf der Falkaunsalm am Kaunerberg gewinnen können. Mit einem hochkarätig besetzten Podium wurde dort über die Zukunft der heimischen Alm- und Tourismuswirtschaft diskutiert. Es geht also nicht nur darum, den Talboden vital zu halten, sondern es geht auch darum – und da gibt es einen unabdingbaren Zusammenhang –, das sogenannte obere Stockwerk in unserem schönen Land vital zu halten.
Der Bundesrat hat in den letzten Jahren mit dem Masterplan ländlicher Raum jetzt schon über die fünfte Präsidentschaft die Themenführerschaft für die ländlichen Regionen
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