In dem Sinne wünsche ich für die Strategie alles Gute. Ich glaube, wir müssen da alle eng zusammenarbeiten, auch in der Region. Ich finde es auch wichtig, dass wir das im Bundesrat diskutieren, weil es tatsächlich nicht nur eine Frage der Bundesebene ist, sondern wirklich für jede Region, für jede Gemeinde, für jedes Bundesland. – Herzlichen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
10.05
Präsident Dr. Peter Raggl: Für eine erste Stellungnahme hat sich Frau Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Schramböck zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr. Auch ihre Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte.
Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Herr Präsident! Werte Bundesrätinnen und Bundesräte! Sehr geehrte Damen und Herren! „Österreich“ ist „bisher recht gut durch die Corona-Krise gekommen“. Das ist kein Zitat von mir, sondern das ist das Ergebnis des OECD-Berichtes, den ich erst am Montag gemeinsam mit Generalsekretär der OECD Mathias Cormann vorgestellt habe. Das sind internationale Vergleiche mit vielen Ländern, dabei werden viele Komponenten und viele Faktoren unser aller Lebenswelten, all der Lebenswelten jener, die in Österreich leben, berücksichtigt. Ja, dieser Bericht sagt ganz klar, dass wir es gut gemacht haben. Dass es immer noch besser geht, ist klar, aber diese Zahlen zeigen eindeutig die Stärken, die wir in dieser Krise gezeigt haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Eine dieser Stärken sind unsere mutigen Unternehmerinnen und Unternehmer und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denn nur im Miteinander, nur im Gemeinsamen funktioniert es im Unternehmen. Was wir als Politik tun können, ist, Rahmenbedingungen zu schaffen, dass sie es schaffen können.
Auch die Insolvenzzahlen zeigen es uns. Es ist darauf hingewiesen worden, dass es den Betrieben sehr, sehr schlecht gegangen ist. – Ja, solche Lockdowns sind nicht lustig, im Gegenteil, sie sind schwierig zu bewältigen, und ja, das sind Herausforderungen, an die man vor fünf Jahren noch gar nicht hat denken können, denn dieser Virus, der da plötzlich in den letzten Jahren aufgetreten ist, ist etwas Neues, etwas ganz anderes. Diese Unternehmen haben sich darauf konzentriert, und die Insolvenzzahlen zeigen uns: Sie liegen bei circa einem Drittel von dem, was wir früher in normalen Jahren an Insolvenzen hatten. Man kann also schon sagen, dass diese Hilfen, gerade in dieser Krise, angekommen sind. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)
Schauen wir uns jetzt das andere Thema an – die Bewältigung der Krise als ganz wichtigen Punkt habe ich gerade genannt –, nämlich dass wir gleichzeitig auch Impulse setzen. Diese haben wir gesetzt, das sieht man am Wirtschaftswachstum. Für das Jahr 2021 liegt es bei circa 4,1 Prozent, sowohl von internationalen als auch von österreichischen Wirtschaftswissenschaftlern veranschlagt, und ist damit höher als das Wirtschaftswachstum von Deutschland und auch höher als das Wirtschaftswachstum vieler anderer Länder – für das Jahr 2022 sind es 5,2 Prozent.
Blicken wir andererseits auf die Arbeitslosenquoten! Diese waren sehr, sehr hoch am Beginn dieser Covid-Krise, als wir alle gemeinsam gelernt haben, damit umzugehen, aber die Mechanismen, die wir eingeführt haben – die Kurzarbeit, aber auch die sonstigen Unterstützungshilfen für die Unternehmen –, haben gewirkt und wir haben heute eine geringere Arbeitslosigkeit als wir sie im Vergleichszeitraum des letzten Jahres hatten. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)
Ja, die Branchen sind unterschiedlich, die Unternehmen sind unterschiedlich und deshalb auch unterschiedlich betroffen, und sie werden unterschiedlich getroffen. Deshalb war es mir wichtig, dass es am letzten Wochenende zum ersten Mal seit den Sechzigerjahren wieder die Möglichkeit gegeben hat, an einem Sonntag zu öffnen, und zwar österreichweit zu öffnen, und dass jedes Bundesland mitgemacht hat. – Danke an alle, die
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite