BundesratStenographisches Protokoll937. Sitzung, 937. Sitzung des Bundesrates am 3. Februar 2022 / Seite 10

09.00.21Beginn der Sitzung: 9 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs, Vizepräsident Günther No­vak, Vizepräsidentin Sonja Zwazl.

09.00.23*****

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Ich eröffne die 937. Sitzung des Bun­desrates.

Das Amtliche Protokoll der 935. Sitzung des Bundesrates vom 21. Dezember 2021 und die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 936. Sitzung des Bundesrates vom 22. Dezember 2021 sind aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Eva Prischl und Stefan Zaggl-Kasztner.

09.00.59Mandatsverzicht und Angelobung

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Eingelangt ist ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzichte und Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates. (siehe S. 65)

Die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verle­sung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Sehr geehrte Damen und Herren, einen schönen guten Morgen! Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundes­rates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beach­tung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Gruber-Pruner leisten die BundesrätInnen Korinna Schumann und Mag. Sascha Obrecht die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

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Herzlich willkommen im Bundesrat!

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Ich begrüße die wiedergewählten Mitglie­der des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Heiterkeit bei ÖVP, SPÖ und Grü­nen. – Ruf: Ein neues Gesicht! – Beifall bei der SPÖ sowie bei BundesrätInnen von ÖVP und Grünen.)

09.03.07Antrittsansprache der Präsidentin

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher sowohl hier