BundesratStenographisches Protokoll937. Sitzung, 937. Sitzung des Bundesrates am 3. Februar 2022 / Seite 187

Gerdenitsch, Gfrerer, Grimling, Gross, Grossmann, Gruber-Pruner;

Hahn, Hauschildt-Buschberger, Himmer, Hirczy;

Kahofer, Kaltenegger, Kittl, Köck, Kolland, Kornhäusl, Kovacs, Krumböck;

Lackner, Lancaster;

Mattersberger, Miesenberger;

Novak;

Obrecht;

Platzer, Preineder;

Raggl, Reisinger, Riepl;

Schennach, Schreuder, Schumann, Schwarz-Fuchs, Schwindsackl;

Tausch, Tiefnig;

Wolff;

Zwazl.

Mit „Nein“ stimmten die BundesrätInnen:

Bernard;

Egger;

Hübner;

Leinfellner;

Ofner;

Pröller;

Schachner, Schartel, Spanring, Steiner, Steiner-Wieser, Steinmaurer.

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Vizepräsident Günther Novak: Es liegt ein Antrag der Bundesräte Ingo Appé, Kollegin­nen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „die Erarbeitung geeigne­ter Strategien für Long-Covid-Patient*innen, die an Ihren angestammten Arbeitsplatz so rasch als möglich zurückkehren wollen“ vor.

Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Entschließungsantrag zu­stimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag auf Fas­sung der gegenständlichen Entschließung ist somit abgelehnt.

Es liegt ein Antrag der Bundesräte Korinna Schumann, Karl Bader, Marco Schreuder, MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Ent­schließung betreffend „Vollzug des Impfpflichtgesetzes“ vor.

Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Entschließungsantrag zu­stimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag auf Fassung der gegenständlichen Entschließung ist somit angenommen. (355/E-BR/2022)

Es liegt ein Antrag der Bundesräte Korinna Schumann, Karl Bader, Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „Impfpflicht und Arbeitswelt“ vor.

Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.