LETZTES UPDATE: 04.04.2018; 02:10
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Europäische Zentrum für lebende Sprachen (5683/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates über den Beschluß des Nationalrates vom 13. Mai 1998 betreffend das Zusatzabkommen zu dem in Paris am 2. September 1949 unterzeichneten Allgemeinen Abkommen über die Privilegien und Immunitäten des Europarates, abgeschlossen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Europarat betreffend das Europäische Zentrum für lebende Sprachen samt Briefwechsel


Berichterstatter/-in: Peter Rieser

Hauptgegenstand des (Berichts) Europäische Zentrum für lebende Sprachen (1085 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
02.06.1998 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
02.06.1998 Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht  
02.06.1998 Antrag, Zustimmung zu erteilen
Dafür: S, V, dagegen: F (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)