LETZTES UPDATE: 20.06.2017; 01:49
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Vertrag von Lissabon ("Reformvertrag") (7932/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 9. April 2008 betreffend einen Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft samt Protokollen, Anhang und Schlussakte der Regierungskonferenz einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen („Reformvertrag“)


Berichterstatter/-in: Edgar Mayer

Hauptgegenstand des (Berichts) Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft samt Protokollen, Anhang und Schlussakte der Regierungskonferenz einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen (417 d.B.)

bezieht sich auf: Vertrag von Lissabon - ("Reformvertrag") (206/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
23.04.2008 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
23.04.2008 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht  
23.04.2008 Antrag, Zustimmung zu erteilen
Dafür: S, V, G, dagegen: - (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 Z 2 iVm. Art. 50 Abs. 4 B-VG)