Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (7986/BR d.B.)

Ausschussbericht - BR

Bericht des Ausschusses für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2008 betreffend ein Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
22.07.2008	Einlangen im Bundesrat
22.07.2008	Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht
22.07.2008	Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben Dafür: S, V. Dagegen: -
22.07.2008	Antrag, Zustimmung zu erteilen Dafür: S, V. Dagegen: - (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG)