LETZTES UPDATE: 02.06.2017; 10:00
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Sicherheit der Seeschifffahrt (8290/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 24. März 2010 betreffend Protokoll von 2005 zum Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt


Berichterstatter/-in: Notburga Astleitner

Hauptgegenstand des (Berichts) Protokoll von 2005 zum Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt (583 d.B.)

bezieht sich auf: Protokoll von 2005 zum Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt (217/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
06.04.2010 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
06.04.2010 Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht  
06.04.2010 Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: V, S, F, dagegen: -
 
07.04.2010 Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt
Dafür: V, S, F, dagegen: -