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Seite '8409/BR d.B. - Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich, Nationalfondsgesetz' teilen



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Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich, Nationalfondsgesetz (8409/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 17. November 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Einrichtung des Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich erlassen sowie das Nationalfondsgesetz geändert wird


Berichterstatter/-in: Franz Perhab

Hauptgegenstand des (Berichts) Einrichtung des Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich; Nationalfondsgesetz, Änderung (1313/A)

bezieht sich auf: Einrichtung des Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich Nationalfondsgesetz (304/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
30.11.2010 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
30.11.2010 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht  
30.11.2010 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: V, S, F, dagegen: -