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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Alle Verhandlungsgegenstände<Alle Verhandlungsgegenstände BundesratAUB-BR 9810/BR d.B.

Übereinkommen von Minamata über Quecksilber (9810/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Umweltausschusses des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 17. Mai 2017 betreffend Übereinkommen von Minamata über Quecksilber


Berichterstatter/-in: Adelheid Ebner

Hauptgegenstand des (Berichts) Übereinkommen von Minamata über Quecksilber (1614 d.B.)

bezieht sich auf: Übereinkommen von Minamata über Quecksilber (493/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
30.05.2017 Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht  
30.05.2017 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
30.05.2017 Umweltausschuss des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: V, S, F, G, dagegen: - 		 
30.05.2017 Antrag, Zustimmung zu erteilen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: - (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG) 		 
31.05.2017 Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt
Dafür: V, S, F, G, dagegen: - 		 
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