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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Alle Verhandlungsgegenstände<Alle Verhandlungsgegenstände BundesratAUB-BR 10551/BR d.B.

Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz – K-SVFG, Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler und 22. COVID-19-Gesetz (10551/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 24. Februar 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz - K-SVFG und das 22. COVID-19-Gesetz geändert werden


Berichterstatter/-in: Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

Hauptgegenstand des (Berichts) Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz – K-SVFG, Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler; 22. COVID-19-Gesetz, Änderung (1253/A)

bezieht sich auf: Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz, Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler und 22. COVID-19-Gesetz (223/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
09.03.2021 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht  
09.03.2021 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
09.03.2021 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: V, S, F, G, dagegen: - 		 
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