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Jahresvorschau des BMJ - Legislativ- und Arbeitsprogramm der EK für 2011 (III-425-BR/2011 d.B.)

Übersicht

Status: Kenntnisnahme des Berichts angenommen

Bericht der Bundesregierung / ihrer Mitglieder zu EU-Themen

Jahresvorschau des BMJ (Bundesministeriums für Justiz) auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2011 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes


Regierungsmitglied: Mag. Claudia Bandion-Ortner Regierungsmitglied

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
11.02.2011 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
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  Ausschussberatungen BR  
11.02.2011 Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates  
17.03.2011 794. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates S. 34
12.04.2011 Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses  
12.04.2011 Justizausschuss des Bundesrates: Bericht 8470/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
14.04.2011 Auf der Tagesordnung der 795. Sitzung  
14.04.2011 795. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Christian Füller S. 60
14.04.2011 795. Sitzung: Debatte S. 60-62
14.04.2011 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Monika Kemperle (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 60-61 Video 
Dr. Jennifer Kickert (A) WortmeldungsartPro ProtokollS. 61-62 Video 
BM Mag. Claudia Bandion-Ortner (A) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 62 Video 
14.04.2011 Kenntnisnahme des Berichts angenommen
mehrstimmig
S. 62
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  Berichterstattung / PDF, 118 KB HTML, 42 KB