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Tätigkeitsbericht des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2017 (III-655-BR/2018 d.B.)

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
07.06.2018 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
07.06.2018 Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates  
28.06.2018 881. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates S. 60
12.03.2019 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
12.03.2019 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 10133/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
14.03.2019 Auf der Tagesordnung der 890. Sitzung  
14.03.2019 890. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Robert Seeber S. 60
14.03.2019 890. Sitzung: Debatte S. 61-69
14.03.2019 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Klara Neurauter (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 61-63 Video 
Mag. Elisabeth Grossmann (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 63-65 Video 
Andreas Arthur Spanring (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 65-67 Video 
Mag. Doris Schulz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 67-68 Video 
BM Dr. Josef Moser (A) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 68-69 Video 
14.03.2019 Kenntnisnahme des Berichts angenommen
Einhellig
S. 69
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  Berichterstattung / PDF, 68 KB HTML, 63 KB