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Türkis-Grünes Autofahrerbashing: Straßenbau-Stopp, exorbitante Steuererhöhungen und Abzocke bei Verkehrsstrafen (3901/J-BR/2021)

Übersicht

Status: 929. Sitzung: Aufruf der dringlichen Anfrage

Schriftliche Anfrage (BR)

Anfrage der Bundesräte Josef Ofner, Kolleginnen und Kollegen an betreffend Türkis-Grünes Autofahrerbashing: Straßenbau-Stopp, exorbitante Steuererhöhungen und Abzocke bei Verkehrsstrafen


Eingebracht von: Josef Ofner

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
15.07.2021 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 15.09.2021)  
15.07.2021 Übermittlung an das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie  
15.07.2021 929. Sitzung: Dringliche Behandlung verlangt  
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  Plenarberatungen BR  
15.07.2021 929. Sitzung: Aufruf der dringlichen Anfrage  
15.07.2021 929. Sitzung: Mündliche Beantwortung  
15.07.2021 929. Sitzung: Debatte  
15.07.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Josef Ofner (F) WortmeldungsartBegründung ProtokollHTML Video
BM Leonore Gewessler, BA (G) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollHTML Video
Markus Leinfellner (F) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollHTML Video
Karl Bader (V) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollHTML Video
Horst Schachner (S) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollHTML Video
Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross (G) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollHTML Video
Michael Bernard (F) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollHTML Video
David Egger (S) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollHTML Video
15.07.2021 929. Sitzung: Dringliche Anfrage  
15.07.2021 929. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Michael Bernard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rücknahme der Nova-Erhöhung (493/UEA-BR/2021)
abgelehnt
Dafür: S, F, dagegen: V, G, A
 
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