LETZTES UPDATE: 12.12.2017; 15:54
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Erhaltung des Arztes in Margarethen am Moos (34/PET-BR/2017)

Übersicht

Status: Vertagung im Ausschuss
Übermittlung der Petition an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen

Petition (BR)

Petition betreffend "Erhaltung des Arztes in Margarethen am Moos", überreicht von Bundesrat Werner Herbert

Gemäß § 25 (3) erfolgte bereits die Weiterleitung der Petition an das Bundesministerium. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Werner Herbert

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
31.01.2017 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 31.07.2017)  
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  Ausschussberatungen BR  
31.01.2017 Zuweisung an den Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen des Bundesrates  
14.03.2017 Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
14.03.2017 Vertagung im Ausschuss  
05.09.2017 Übermittlung der Petition an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen  
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Zustimmungserklärungen

Gemäß § 25 (3) erfolgte bereits die Weiterleitung der Petition an das Bundesministerium. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der BR.GP haben bereits 2 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

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