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Grundbuchsnovelle 1997 (561 d.B.)

Übersicht

Status: Kein Einspruch
Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen, Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das ABGB, das Grundbuchsumstellungsgesetz, das Gerichtskommissärsgesetz und das Vermessungsgesetz geändert werden und das Gesetz vom 24. Februar 1905, RGBl. Nr. 33, aufgehoben wird (Grundbuchsnovelle 1997 - GBNov. 1997)


Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
18.12.1996 Einlangen im Nationalrat  
18.12.1996 Vorgesehen für den Justizausschuß  
29.01.1997 60. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 13
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
29.01.1997 61. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuß S. 3
11.02.1997 Justizausschuß: Bericht 587 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
27.02.1997 Auf der Tagesordnung der 64. Sitzung des Nationalrates  
27.02.1997 64. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 162-170
27.02.1997 64. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -
S. 170
27.02.1997 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Mag. Gisela Wurm (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 162-164 Video 
Mag. Dr. Josef Trinkl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 164-166 Video 
Dr. Michael Krüger (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 166-167 Video 
Mag. Helmut Peter (L) WortmeldungsartPro ProtokollS. 167 Video 
BM Dr. Nikolaus Michalek (A) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 167-168 Video 
Anna Huber (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 168-169 Video 
27.02.1997 64. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -
S. 170
03.03.1997 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
03.03.1997 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
03.03.1997 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
03.03.1997 Zuweisung an den Rechtsausschuss des Bundesrates  
11.03.1997 Rechtsausschuss des Bundesrates: Bericht 5395/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
13.03.1997 Auf der Tagesordnung der 623. Sitzung  
13.03.1997 623. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Herbert Platzer S. 54
13.03.1997 623. Sitzung: Debatte S. 54-62
13.03.1997 623. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 62
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 30/1997  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

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