LETZTES UPDATE: 10.08.2018; 01:38
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Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen (1182 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1107 d.B.): Protokoll über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen in der am 3. Mai 1996 geänderten Fassung (Protokoll II in der am 3. Mai 1996 geänderten Fassung) zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können samt Erklärungen; Protokoll vom 13. Oktober 1995 über blindmachende Laserwaffen (Protokoll IV) zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können samt Erklärung


Berichterstatter/-in: Werner Amon Außenpolitischer Ausschuß

Hauptgegenstand des (Berichts) Protokoll über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen und Protokoll vom 13. Oktober 1995 über blindmachende Laserwaffen (1107 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
08.05.1998 Außenpolitischer Ausschuß: Bericht  
08.05.1998 Einlangen im Nationalrat  
08.05.1998 Außenpolitischer Ausschuß: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses
Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -
 
08.05.1998 Außenpolitischer Ausschuß: Antrag des Ausschusses auf besondere Kundmachung
Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -
 
13.05.1998 Auf der Tagesordnung der 120. Sitzung des Nationalrates