X

Seite '1231 d.B. (XX. GP) - Bundesgesetz über das internationale Privatrecht und das Konsumentenschutzgesetz, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Bundesgesetz über das internationale Privatrecht und das Konsumentenschutzgesetz, Änderung (1231 d.B.)

Übersicht

Status: Kein Einspruch
Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen, Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das internationale Privatrecht und das Konsumentenschutzgesetz geändert werden


bezieht sich auf: Bundesgesetz über das internationale Privatrecht, Konsumentenschutzgesetz u.a., Änderung (216/ME)

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
18.06.1998 Einlangen im Nationalrat  
18.06.1998 Vorgesehen für den Justizausschuß  
18.06.1998 131. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 3
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
18.06.1998 132. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuß S. 2
01.07.1998 Justizausschuß: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses  
01.07.1998 Justizausschuß: Bericht 1347 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
09.07.1998 Auf der Tagesordnung der 135. Sitzung des Nationalrates  
09.07.1998 135. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 226
09.07.1998 135. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -
S. 226
09.07.1998 135. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -
S. 226
13.07.1998 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
13.07.1998 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
13.07.1998 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
13.07.1998 Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates  
21.07.1998 Justizausschuss des Bundesrates: Bericht 5776/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
22.07.1998 Auf der Tagesordnung der 643. Sitzung  
23.07.1998 643. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dr. Michael Ludwig S. 217-218
23.07.1998 643. Sitzung: Debatte S. 217-220
23.07.1998 643. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 220
23.07.1998 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Michael Ludwig Wortmeldungsart  Protokoll  Video 
Herbert Thumpser (S) Wortmeldungsart  ProtokollS. 218 Video 
Dr. Peter Böhm (F) Wortmeldungsart  ProtokollS. 218-219 Video 
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 119/1998  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Wird geladen.