Es liegt eine zweite Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Kier vor. – Herr Abgeordneter, ich erteile Ihnen das Wort. Es stehen Ihnen noch 4 Minuten Redezeit zur Verfügung. (Abg. Ing. Reichhold: Jetzt wird sich Kier entschuldigen! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Nein, dieses Format hat er nicht!)
20.47
Abgeordneter Dr. Volker Kier
(Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine zweite Wortmeldung dient an sich fast ausschließlich einer Richtigstellung.Kollege Stadler hat von diesem Rednerpult aus gesagt, ich hätte behauptet, daß Dr. Ivanic mit der ARGE Orthopädie nichts zu tun habe. – Dazu halte ich folgendes fest: Ich habe hier überhaupt keine Namen genannt, und ich habe auch nicht die Behauptung aufgestellt, daß Dr. Ivanic mit der Orthopädie nichts zu tun hat. (Abg. Dr. Haider: Guggenberger hat dich zitiert!) Ich habe hier nur zum Ausdruck gebracht, daß das, was hier vorgetragen wurde, ganz einseitig ist, daß keine Gegenrecherchen vorgenommen wurden, daß das dringend zu untersuchen ist und daß die einseitige Art und Weise, wie hier Namen von Leuten unter dem Schutz der Immunität ins falsche Licht gerückt werden, etwas ist, was ich entschieden ablehne. (Beifall beim Liberalen Forum.)
Das halte ich für ganz wesentlich. Ich habe mich ausdrücklich gegen die einseitige Vorgangsweise, hier Beschuldigungen wie Tatsachen zu bringen, ausgesprochen. Sie nehmen Unterstellungen vor, anstatt Kritik zu üben. Da ist eine Unterscheidung zu treffen.
Daß die Frage der Heilbehelfe allerdings tatsächlich dringend zu untersuchen ist, habe ich selbst außer Streit gestellt. Das möchte ich noch einmal ganz ausdrücklich betonen. Ich habe gesagt: Ich bemängle den Stil und die Art und Weise des Umganges mit diesem Problem. Denn auf diese Weise dient man der Sache, wenn man ihr wirklich dienen will, nicht.
Deswegen habe ich mich noch einmal zu Wort gemeldet, weil ich mir solche unwahren Unterstellungen, wie sie Kollege Stadler diesmal mir gegenüber gemacht hat, auch nicht gefallen lasse, so wie ich auch nicht zulasse, daß sie gegenüber einem Dritten erhoben werden.
Ich sage noch einmal: Kollege Stadler hat das hier wörtlich so vorgetragen. Ich bestreite überhaupt nicht, daß Kollege Guggenberger das so dargestellt hat. (Ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen.) Das ist hier nicht das Thema. Das wurde mir hier unterstellt, ich habe das aber nicht gesagt. Daher war es mir wichtig, das klarzustellen.
Ebenso möchte ich auch klar zum Ausdruck bringen, daß solche Dinge selbstverständlich genau untersucht werden müssen. (Abg. Ing. Reichhold: Das ist eine echte Peinlichkeit!) Es hat sogar die Regierungspartei einen Antrag auf Untersuchung eingebracht. Ich kann daher überhaupt nicht verstehen, warum sich die Freiheitlichen so aufregen. Ich verstehe es nur unter dem Aspekt, daß jemand so handelt, wenn er dabei ertappt wird, daß er einseitig Leute beschuldigt. Und allein deswegen hat sich diese Debatte ausgezahlt, denn es wurde wieder einmal gezeigt, daß man echte Anliegen mit Methoden vertreten kann, die parlamentarisch unerträglich sind. Wenn das die Freiheitlichen offenbar zu ihrem neuen Stilmittel machen, dann soll mir das nur recht sein. (Abg. Dr. Haider: Setz dich nieder, Kier!) Je mehr Sie schreien, desto mehr gewinne ich den Eindruck, daß es sehr nützlich war, daß ich mich jetzt zu Wort gemeldet habe (Beifall beim Liberalen Forum), denn wer sich so deutlich im Unrecht weiß, dem bleibt gar nichts anderes als laut zu schreien. – Und das paßt auch sehr gut zu dieser Partei. – Danke schön. (Beifall beim Liberalen Forum.)
20.50
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer. – Bitte, Herr Abgeordneter.20.50
Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer
(Freiheitliche): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Minister! Herr Präsident! Ich verstehe gar nicht, warum sich Kollege Kier hier noch einmal