gerne im Ausschuß mit Abgeordneten Keppelmüller diskutiert – wirklich gefährdet gewesen wären, wenn man das ARA-System in dieser Form abgeschafft hätte und ein anderes, nämlich eines, das man auch schon früher zum Teil in den Gemeinden und Städten hatte, wiederaufgebaut hätte. (Abg. Tichy-Schreder: Da passiert viel mehr! Da passiert sehr viel, ohne Ihr Zutun!)
Sie können mir nicht erzählen, daß man mit ökologischer Abfallwirtschaft, die darauf ausgerichtet ist, kleinere dezentrale Einheiten zu schaffen, kleinere Abfallbehandlungs- und Entsorgungseinheiten zu schaffen, weniger Arbeitsplätze schaffen kann als mit Ihren großen industriellen Vorschlägen.
Sagen Sie mir doch bitte, warum Sie mit diesen Plastikflaschen Arbeitsplätze schaffen? Sagen Sie doch bitte, warum Sie mit der Produktion von mehr Müll Arbeitsplätze schaffen? Sie sind diejenige, die eingeworfen hat, daß das Arbeitsplätze schafft. (Abg. Tichy-Schreder: Äpfel und Birnen sind nicht das gleiche!)
Wir haben die Publikation "Wege in die ökologische Abfallwirtschaft" vorgelegt – ich habe großes Interesse daran, mit Ihnen darüber zu diskutieren –, die sich damit beschäftigt, wie viele Arbeitsplätze man tatsächlich damit schaffen kann. Wir können das gerne im nächsten Ausschuß, vielleicht auch einmal in einem Wirtschaftsausschuß, Frau Tichy-Schreder, diskutieren. Unserer Meinung nach kann man damit weit mehr Arbeitsplätze schaffen.
Herr Umweltminister! An Sie stelle ich die Frage: Warum ist es nicht möglich, eine Verordnung zu kreieren, eine Verordnung zu verabschieden, die sicherstellt, daß Österreich seinen enorm hohen Anteil an Mineralwasser in Glasflaschen, und zwar in Mehrwegglasflaschen, abfüllt? Wir sollten es wirklich auf einen europäische Kampf ankommen lassen und versuchen, europaweit ein Zeichen zu setzen.
Herr Präsident! Ich nehme an, das Licht leuchtet nur zu meiner Information.
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ja, freiwillige Beschränkung.
Abgeordnete Ing. Monika Langthaler (fortsetzend): Abgeordneter Barmüller und auch Schweitzer haben schon angeführt, daß es uns im Rahmen der Kontrolle nicht gelungen ist, die Parlamentsparteien und die Kritiker in das System einzubauen. Es wurde wieder eine Kommission geschaffen. Wenn es ein neues Gesetz oder eine Novelle eines Gesetzes gibt, geht das kaum, ohne daß man eine neue Kommission in Österreich schafft. Leider sitzen in der Kommission normalerweise ausschließlich die Sozialpartner, die dann das beraten, was sie vorher schon Schlechtes gemacht haben, und die sich dann selbst kontrollieren. Wir haben bei jeder dieser Kommissionen immer wieder verlangt, daß auch die im Hauptausschuß des Parlaments vertretenen Parteien in die Kommission kommen und wenigstens eine Kontroll- und Aufsichtsfunktion wahrnehmen können.
Ich bringe deshalb folgenden Abänderungsantrag ein:
Abänderungsantrag
der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler betreffend die Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz geändert wird
Der Nationalrat wolle beschließen:
Die vorliegende Regierungsvorlage wird wie folgt geändert:
Die Ziffer 13 im § 7e (5) lautet:
Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie hat zur Beratung im Aufsichtsverfahren eine Kommission einzurichten, die sich aus je einem Vertreter der Wirtschaftskammer Österreich, der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern, der Bundesarbeitskammer, des Städtebundes und des Gemeindebundes, je eines Vertreters der im Hauptausschuß des