Aus diesem Grund ist auch der Kulturteil im Außenpolitischen Bericht sehr interessant. Dazu möchte ich ein Zitat von Johann Wolfgang von Goethe bringen, der gesagt hat: Wir lernen die Menschen nicht kennen, wenn sie zu uns kommen. Wir müssen zu ihnen gehen, um zu erfahren, wie es mit ihnen steht. – Das ist auch eine Zielsetzung des Außenministeriums, und es zeigt sich, daß wir in kultureller Hinsicht, in wissenschaftlicher Hinsicht – und auch das zeigt der Außenpolitische Bericht – sehr aktiv sind.
Wir fördern und erhalten Österreicher in verschiedenen wissenschaftlichen Instituten – in Universitäten, aber auch in Kulturinstituten –, um Kultur dort kennenzulernen, aber auch, um unsere Kultur den verschiedensten Staaten der Welt näherzubringen. Das ist sehr wichtig, und ich bin dem Herrn Außenminister sehr dankbar, daß er angekündigt hat, daß in den Baltischen Staaten Botschaften errichtet werden und daß man trotz des Sparsamkeitsappells diese Richtung beibehalten wird. Es gilt darum, die Ressourcen, die das Außenministerium hat, nach gewissen Prioritäten einzusetzen.
Wichtig ist es, meine sehr verehrten Damen und Herren, nicht den Zickzack-Kurs zu verfolgen, den Herr Abgeordneter Scheibner hier beschrieben hat. Er hat gemeint, der Herr Außenminister müßte bürgerliches Profil zeigen. Das bürgerliche Profil, das der Abgeordnete Scheibner meint, ist nicht das, was ich darunter verstehe. Die Freiheitlichen haben gezeigt, daß wir unter "bürgerlich" nicht dasselbe verstehen. Er hat von etwas gesprochen, das nicht unsere Auffassung ist: der Zickzack-Kurs hinsichtlich der Europäischen Union, der Zickzack-Kurs, den er betreiben würde bezüglich Neutralität, der Zickzack-Kurs, den er betreiben würde bezüglich NATO. (Abg. Dr. Graf: Deshalb wenden sich die bürgerlichen Wähler von Ihnen ab!) Herr Abgeordneter Graf, ich weiß nicht, was Sie unter "bürgerlichen Wählern" verstehen. (Abg. Dr. Graf: Wie viele Wähler hat die ÖVP noch? – Abg. Schwarzenberger: Wesentlich mehr als die FPÖ!)
Es gibt ein breites Spektrum an Wählern, aber wir haben ein anderes Verständnis von Bürgerlichkeit als Sie. Aus diesem Grund bin ich sehr froh, daß die klaren Linien des Außenministers gemeinsam mit dem Bundeskanzler Österreich bisher vor Schäden in der Welt bewahrt hat, und auch in Zukunft sollte es eine Zusammenarbeit unter Berücksichtigung auch der Interessen anderer Staaten geben, um gemeinsam zu Vorstellungen zu kommen und nicht überheblich und diktatorisch zu wirken – wie manche in diesem Haus. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
12.36
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Moser. – Bitte, Herr Abgeordneter.12.36
Abgeordneter Hans Helmut Moser
(Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einige Vorredner haben es schon angemerkt – und ich möchte mich ihnen anschließen –, daß dieser Tätigkeitsbericht, der Außenpolitische Bericht 1995, eine sehr gute Darstellung der Arbeit des Außenministeriums ist und daß ein derartiger Bericht aus meiner Sicht schon eine gewisse Vorbildwirkung haben könnte für andere Ministerien. (Abg. Dr. Graf: Hans Helmut, du wirst kein Minister mehr!) Das steht nicht zur Diskussion, mein lieber Freund! Ich möchte andere Ministerien anführen, die einen Nachholbedarf in dieser Frage hätten, wie beispielsweise das Verteidigungsministerium.Ich glaube, wir sollten grundsätzlich an einer derartigen Berichterstattung festhalten. Sie gibt uns die Möglichkeit, über grundsätzliche Fragen der österreichischen Außenpolitik hier in diesem Hohen Haus zu debattieren. Sie erlaubt es, zu aktuellen Fragen Stellung zu nehmen, aber – und ich möchte das hier an die Spitze meiner Ausführungen stellen – sie gibt uns auch die Möglichkeit, die Tätigkeit unserer Diplomaten im Ausland entsprechend anzuerkennen.
Meine Damen und Herren! All diejenigen, die mit unseren Auslandsvertretungen zu tun haben, werden mir recht geben in der Beurteilung, daß wir einen ganz ausgezeichneten diplomatischen Dienst haben, daß es aber darauf ankommen wird, die Arbeitsbedingungen dieser unserer Vertretungen im Ausland in personeller Hinsicht und in administrativer Hinsicht entsprechend zu verbessern.