5. Ist es richtig, daß die Firma AgrEvo im März dieses Jahres (u. a. vertreten durch Herrn Nimmerrichter (Hoechst) und Herrn Korosec (T.B. Agrartechnik)) bei Ihnen vorsprach?
6. Wann hat dieser Termin stattgefunden?
7. Ist es richtig, daß Sie dabei darüber informiert wurden, daß die Firma AgrEvo beabsichtige, noch heuer (im Herbst) gentechnisch veränderten Raps in Österreich freizusetzen?
8. Ist es ebenfalls richtig, daß Sie darüber informiert wurden, daß geplant sei, gentechnisch veränderten Mais noch heuer in Österreich freizusetzen, sollte noch im April dieses Jahres die EU-Genehmigung für das Inverkehrbringen erfolgen?
9. Ist es richtig, daß die Firma AgrEvo im Februar dieses Jahres bei Umweltminister Dr. Martin Bartenstein vorsprach?
10. Wann hat dieser Termin genau stattgefunden?
11. Ist es richtig, daß der Umweltminister darüber informiert wurde, daß die Firma AgrEvo beabsichtige, noch heuer (im Herbst) gentechnisch veränderten Raps in Österreich freizusetzen?
12. Ist es ebenfalls richtig, daß der Umweltminister darüber informiert wurde, daß geplant sei, gentechnisch veränderten Mais noch heuer in Österreich freizusetzen, sollte noch im April dieses Jahres die EU-Genehmigung für das Inverkehrbringen erfolgen?
13. Ist es richtig, daß die Firma AgrEvo heuer bei Wirtschaftsminister Dr. Hannes Farnleitner vorsprach?
14. Wann hat dieser Termin genau stattgefunden?
15. Ist es richtig, daß der Wirtschaftsminister darüber informiert wurde, daß die Firma AgrEvo beabsichtige, noch heuer (im Herbst) gentechnisch veränderten Raps in Österreich freizusetzen?
16. Ist es ebenfalls richtig, daß der Wirtschaftsminister darüber informiert wurde, daß geplant sei, gentechnisch veränderten Mais noch heuer in Österreich freizusetzen, sollte noch im April dieses Jahres die EU-Genehmigung für das Inverkehrbringen erfolgen?
17. Welche anderen Minister-KollegInnen haben Sie über diese Gespräche und deren Inhalte informiert und wann (bitte um Angabe der genauen Daten)?
In formeller Hinsicht wird die dringliche Behandlung dieser Anfrage gemäß §92 (2) GOG verlangt."
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Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zuerst erteile ich Frau Abgeordneter Ing. Langthaler als Fragestellerin zur Begründung der Dringlichen Anfrage das Wort. Gemäß § 93 Abs. 5 der Geschäftsordnung darf ihre Redezeit 20 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
15.01
Abgeordnete Ing. Monika Langthaler
(Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Das Thema Gentechnik hat in den letzten Tagen wieder eine neue Facette dazubekommen, hat zusätzliche Brisanz aufgrund des geklonten Schafes erhalten. Im Zusammenhang mit Klonierung und gentechnisch veränderten Lebewesen gibt es zu Recht ein enormes Informationsbedürfnis der Bevölkerung und eine Menge von Ängsten, denen man zweifellos rational begegnen soll, denen man aber auch vor allem mit offener Information begegnen muß.Herr Umweltminister! Wir haben in den letzten Tagen Informationen erhalten, die uns sehr an der Erfüllung der Informationspflicht gerade der ÖVP-Minister zweifeln lassen und die den