mit der Landwirtschaft mit dem ÖPUL-Programm flächendeckend dafür gesorgt werden, daß auch Grundwasser und Oberflächengewässer europäische Spitzenqualität erreichen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
21.12
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.Ein Schlußwort des Berichterstatters findet nicht statt.
Wir treten damit in das Abstimmungsverfahren ein. Ich bitte Sie, die Plätze einzunehmen.
Wir kommen zuerst zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses, den vorliegenden Bericht in III-16 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein entsprechendes Zeichen. – Dies geschieht durch die Mehrheit. Angenommen.
Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Langthaler und Genossen betreffend Prioritätensetzung Umweltschutz.
Ich bitte Sie im Fall Ihrer Zustimmung um ein entsprechendes Zeichen. – Dies geschieht durch die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den zweiten Entschließungsantrag von Frau Abgeordneter Ing. Langthaler und Genossen betreffend Umweltbundesamt.
Ich bitte Sie im Fall Ihrer Zustimmung um ein entsprechendes Zeichen. – Dies geschieht durch die Minderheit. Der Antrag ist damit abgelehnt.
11. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über den Bericht der Bundesregierung (III-8 der Beilagen) gemäß Entschließung des Nationalrates vom 19. Jänner 1994 "Österreichischer Klimaschutzbericht 1995" (352 der Beilagen)
12. Punkt
Bericht des Umweltauschusses über den Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie (III-55 der Beilagen) betreffend den Nationalen Umweltplan für Österreich (NUP) (637 der Beilagen)
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Wir gelangen nunmehr zu den Punkten 11 und 12 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem abgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir gelangen damit zur ersten Wortmeldung. Sie liegt von Herrn Abgeordneten Mag. Schweitzer vor. – Bitte. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung.
21.15
Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem Nationalen Umweltplan wurde – das haben wir im Ausschuß einhellig festgestellt – ein hervorragendes Instrument für die zukünftige Umweltpolitik in diesem Lande geschaffen. Mit dem Nationalen Umweltplan könnte Österreich, könnte die österreichische Umweltpolitik endlich den Weg in Richtung eines vorsorgenden Umweltschutzes einschlagen – davon ist der Herr Minister auch in seiner Pressekonferenz ausgegangen –, und damit könnte die Sicherung der Umwelt- und Lebensqualität möglich gemacht werden, wie es einer Zielsetzung im Nationalen Umweltplan entspricht. Österreich könnte damit