Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 78. Sitzung / Seite 11

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Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen. In der Geschäftsordnung heißt es, daß die Sitzung zur anberaumten Zeit ohne Rücksicht auf die Zahl der Anwesenden eröffnet wird, und davon mache ich Gebrauch. Ich eröffne die 78. Sitzung.

Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Van der Bellen, Wabl, Dkfm. Holger Bauer, Dr. Preisinger.

Es liegen mir zwei Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung vor.  Wer beginnt?  Kollege Dr. Khol, bitte.

9.02

Abgeordneter Dr. Andreas Khol (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich melde mich zur Geschäftsbehandlung, denn heute in den frühen Morgenstunden, am Ende unserer letzten Sitzung, hat Frau Abgeordnete Pollet-Kammerlander von den Grünen eine unglaubliche Rede gehalten, in welcher der Massenmörder Bani Sadr aus Persien verharmlost wurde, Massenmorde gerechtfertigt wurden, gleichzeitig hat Herr Abgeordneter Pilz von den Grünen in den USA, im Kongreß, das österreichische Vaterland in einer unglaublichen Weise denunziert und mit falschen Behauptungen dem Ansehen Österreichs schweren Schaden zugefügt, ideellen und materiellen Schaden.

Ich beantrage die Herbeischaffung des Protokolls der gestrigen Sitzung, da man in einer tumultuösen Stimmung, wie Sie sie erlebt haben, nicht genau beurteilen kann, wo Ordnungsrufe und Rufe zur Sache notwendig sind. Herr Präsident! Ich bitte, das zu veranlassen, da wir diese Rede nicht so im Raum stehen lassen können.

Es ist unglaublich, daß eine Abgeordnete hier vorgibt, die Republik Österreich habe nicht das Ordentliche getan, um die Kurden-Mörder zu verfolgen, gleichzeitig aber den Massenmörder Bani Sadr verharmlost.

9.03

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Wortmeldung: Abgeordneter Dr. Kostelka.

9.03

Abgeordneter Dr. Peter Kostelka (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Der Tumult in der gestrigen Sitzung ist nicht zuletzt auch deswegen entstanden, weil der außerordentlich harmlose Begriff "Haufen" zum Gegenstand eines Ordnungsrufes gemacht wurde.

Ich habe gestern nicht in den entsprechenden Unterlagen nachschauen können, darf aber heute berichten, daß die große, 24-bändige Brockhaus-Enzyklopädie den "Haufen" als einen aus dem Militärwesen stammenden Begriff definiert (ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen), der üblich geworden ist zur Bezeichnung von einer Vielzahl von Soldaten, speziell auch für eine geschlossene Schlachtenformation. (Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler. )

Herr Präsident! Ich darf Sie bitten, in der nächsten Präsidiale festzustellen, worin die Beleidigung, die Anstandsverletzung besteht, wenn ein solcher Begriff verwendet wird. Ich finde es wirklich mehr als problematisch, wenn eine solche Auslegung der Geschäftsordnung stattfindet, wenn ein solcher Begriff, der völlig wertfrei ist, zu einem Ordnungsruf führt. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

9.04


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