Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 95. Sitzung / Seite 12

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Umgekehrt würde mich interessieren, was Sie tun, damit genetische Ressourcen gefördert werden, alte Landsorten, die überlebenswichtig sind für den biologischen Landbau, damit die Zulassungsverfahren verbessert, vereinfacht werden, der Zugang einfacher wird.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Ich habe  ich glaube, vor etwa zehn Tagen  eine Diskussion mit der Arbeitsgemeinschaft "Biolandbau in Österreich" darüber gehabt, daß wir auf europäischer Ebene die Frage der Landsorten gemeinsam mit der Bundesrepublik Deutschland als neue Initiative im EU-Sortenrecht und in der Folge auch im österreichischen Sortenrecht verwirklichen. Es wäre da eine vereinfachte Zulassung vorgesehen.

Eine Registrierung zum Schutz derer, die da Vermehrung machen, halte ich auch in Zukunft für notwendig; auch im Interesse des Biolandbaus, weil nur dann, wenn eine Sorte geschützt wird, auch ein wirtschaftlicher Ertrag aus der Zucht möglich ist, und diesen braucht auch ein Züchter von Biosaatgut.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. Das zweite Thema ist damit abgeschlossen.

Die nächste Anfrage formuliert Kollege Barmüller.

Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Meine Frage:

181/M

Inwiefern ist das von der EU-Kommission in der "Agenda 2000" postulierte Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft sowohl auf den Binnenmärkten wie auch auf den Weltmärkten zu steigern, mit der im Regierungsübereinkommen festgelegten Zielsetzung einer bäuerlich strukturierten Land- und Forstwirtschaft vereinbar?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich bitte um Beantwortung.

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Ich bin fest davon überzeugt, daß die bäuerliche Form der Landwirtschaft die moderne Form der Zukunft ist, weil nur die bäuerliche Form der Landwirtschaft alle Funktionen, die man von ihr erwartet, optimal und damit auch im volkswirtschaftlichen Sinn erfüllt.

Was wir anstreben, ist eine faire Partnerschaft auf dem Weltmarkt. Das heißt, wir wollen auch eine Ergänzung der Spielregeln, etwa der WTO-Spielregeln, hinsichtlich der ökologischen oder sozialen Fragestellungen. Dann ist auch in Zukunft gesichert, daß diese Form der bäuerlichen Landwirtschaft im umfassenden Sinne wettbewerbsfähig sein kann, auch von der Kostenseite her.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage, bitte.

Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Es ist aber unbestritten, daß eine gerade bäuerlich strukturierte ökologische Landwirtschaft ihren primären Absatzbereich in Österreich selbst haben wird.

Sie haben in der Stellungnahme Ihres Ressorts zur "Agenda 2000" auf Seite 38 formuliert, daß gerade für den Bereich der nachwachsenden Rohstoffe ein adäquates Konzept geschaffen werden muß, sodaß ein weiteres Einkommensstandbein für die Bauern gegeben ist. Welche Eckpunkte sind Ihrer Meinung nach in diesem Konzept zu berücksichtigen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister.

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: In einer Übergangsphase, bis die Wettbewerbsfähigkeit der erneuerbaren Energieträger mit den fossilen Energie


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