schenruf des Abg. Scheibner. )
Ich habe Ihnen die Publikation zitiert. Sie können sie sich auch gerne bei mir ausborgen. (Zwischenruf des Abg. Hans Helmut Moser. )Ich darf zu einem dritten und letzten Punkt kommen, der meiner Ansicht nach ebenfalls sehr interessant ist: Es geht um die Adaptierung der Heeresgliederung. Wir haben die Vorschläge des Kollegen Gaál gehört, der ein Korpskommando, neun Militärkommanden und 60 000 Mann-Truppen haben will. Das wurde in einer Pressekonferenz vorgestellt. (Abg. Gaál: Neun Militärkommanden habe ich nicht gesagt!) Wir haben die FPÖ gehört, die drei Korpskommanden und die Auflösung aller Militärkommanden will. (Abg. Scheibner: Wo haben Sie das gehört?) Wir haben die Liberalen gehört. Kollege Moser will, daß wir zur Westeuropäischen Union gehen, obwohl diese nach wie vor keine Bedeutung hat. (Abg. Gaál: Das haben Sie in der Märchenstunde gehört!) Vor einem Jahr, lieber Kollege Moser, ist die Diskussion im Liberalen Forum leider stehengeblieben. Ich würde daher empfehlen, sich auf den letzten Stand zu bringen. (Abg. Scheibner: Sie sollten sich besser vorbereiten, damit Sie nicht so einen Unsinn verzapfen!) Und wir haben die Grünen gehört, die am liebsten ein Korps von 1 000 Friedenstauben hätten.
Meine Damen und Herren! Das ist die Palette einer neuen Heeresgliederung. Ich würde sagen, wir sollten darauf vertrauen, daß uns jene, die den Überblick haben müssen, die die Kompetenz dafür haben und letztlich die Verantwortung tragen, einen Plan für eine Adaptierung der Heeresgliederung vorlegen. Das halte ich für die richtige Vorgangsweise. (Zwischenruf des Abg. Dkfm. Holger Bauer. ) Wenn ich mir den Zeitablauf nunmehr vergegenwärtige, dann, so glaube ich, wird das auch die Vorgangsweise sein wird, wie diese Entscheidungen getroffen werden. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich darf daher resümieren: Die Anfrage war nicht dringlich. Sie war inhaltlich durch die Vormittagsdebatte ersetzbar, und ich sehe eigentlich nicht ein, warum wir uns noch weiter darüber unterhalten sollten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Scheibner: Fragen Sie einmal die Soldaten, was sie unter dringlich verstehen!)
17.14
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wabl. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Rufe und Gegenrufe zwischen der ÖVP und den Freiheitlichen.)17.14
Abgeordneter Andreas Wabl
(Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! (Weitere Rufe und Gegenrufe zwischen der ÖVP und den Freiheitlichen.) Die Dringliche Anfrage der Freiheitlichen Partei hat selbstverständlich eine Berechtigung, denn was ist in einem Ministerium los, wenn der Herr Minister auf Fragen, welche verfassungsrechtlichen Grundlagen es gibt, daß sich ausländische Soldaten in Österreich aufhalten, mit einer Gegenfrage antwortet – in der besten Tradition der ÖVP-Verteidigungsminister! Ich kann mich noch daran erinnern, als Herr Lichal gemeint hat, in Österreich sei alles erlaubt, was nicht verboten ist. (Abg. Böhacker: Ausdrücklich verboten!) Das ist aber nicht das Verwaltungsprinzip in Österreich. Soviel ich weiß, agieren wir aufgrund von Gesetzen. Und diese Frage ist mehr als berechtigt.Herr Minister! Das Mißtrauen gegen Sie ist keine Erfindung der Grünen, sondern das ist einer handfesten APA-Aussendung zur NATO-Debatte zu entnehmen. Herr Kostelka ist "empört" über Sie. Er ist immerhin Ihr Koalitionspartner, wenn ich mich nicht ganz täusche. Er ist doch der "rote Bruder" des Herrn Khol. Warum muß denn er "empört" sein? Er denkt sogar über eine Rücktrittsforderung nach. Was ist denn da los?
Meine Damen und Herren! Ist Ihr Freund Kostelka nicht mehr ganz auf Linie? Weiß er nicht, was er von Ihren Vorstößen zu halten hat, daß Sie nicht wissen, welche Gesetze dafür notwendig oder nicht notwendig sind, wenn ausländische Truppen in Österreich üben? Ich verstehe schon, Sie haben ein ganz neues Verständnis für den Betrieb Bundesheer. Das ist für Sie wie ein Wirtschaftsunternehmen. Da gibt es eine Standortsicherung, die jetzt zur Debatte steht. Für den Standort Österreich müssen die Kasernen, müssen die Rüstungseinheiten gesichert werden,