Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 106. Sitzung / Seite 178

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schung ist ein Gebiet, über das wir hier im Nationalrat nicht anfangen können zu diskutieren. Es wäre einfach ein falscher Ansatz von politischer Verantwortung, zu versuchen, in vielen kleinen Details Verantwortung zu übernehmen.

Wir setzen die Rahmenbedingungen im Bereich der Forschung. Wir werden in den nächsten Monaten einige wesentliche Schritte zu setzen haben. Aber im Detail sollen jene entscheiden, die das wesentlich besser können.  Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

20.00

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Dr. Gredler.  Bitte, Frau Abgeordnete.

20.00

Abgeordnete Dr. Martina Gredler (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Verehrte Kollegen! Meine Damen und Herren! Erstens möchte ich, weil ich in diesem Jahr zum ersten Mal hier im Hohen Haus das Wort ergreife, allen Kollegen ein frohes neues Jahr wünschen!

Zweitens möchte ich mich in großen Zügen Ihrer Wortmeldung anschließen, Herr Kollege Niederwieser. Ich nehme an, Herr Kollege Lukesch wird hinsichtlich vieler Punkte, die Sie aufgelistet haben, in ähnlicher Art und Weise reagieren. Dennoch möchte ich einige Positionen im Namen des Liberalen Forums klarlegen.

Zunächst komme ich auf die Sicherstellung der Bezahlung des Hochschülerschaftsbeitrages zu sprechen.  Im Prinzip kann ich der Intention folgen, die dahintersteht, es werden jedoch zwei Dinge vermengt, nämlich Pflichtmitgliedschaft mit Finanzierungsproblemen. Ich bedauere, daß die Finanzierungsprobleme der ÖH sozusagen über Pflichtmitgliedschaften gelöst werden sollen. Ich stelle mir eher eine Kompromißvariante vor. Aber darüber müßte man länger debattieren und darf nicht solch einen Schnellschuß machen.

Deshalb bringe ich auch einen entsprechenden Antrag ein, der vorsieht, daß wir ausführlich darüber debattieren, wie sinnvoll wir die Pflichtmitgliedschaft an der Hochschule gestalten können beziehungsweise ob wir uns nicht überlegen sollten, eine ähnliche Regelung wie die Freien Universitäten St. Gallen zu treffen, die darauf abzielt, daß man zwar Pflichtmitglied wird, dann aber ein Widerspruchsrecht hat, daß man also, wenn man will, auch austreten kann.  Das halte ich für eine sehr demokratische Vorgangsweise, die als Kompromißvariante dienen könnte.

Auf der anderen Seite ist die Hochschülerschaft selbstverständlich ein sehr wichtiges Organ, dessen Aktionsradius auf keinen Fall beschränkt werden soll.  Ich würde mir jedenfalls wünschen, daß die Finanzprobleme anders geregelt werden, als sie bei der Reparatur dieses Gesetzes geregelt werden sollen.

Ferner möchte ich den Antrag des Herrn Kollegen Brauneder betreffend den dritten Prüfungstermin in der Semestermitte erwähnen, in welchem es heißt, daß durch diesen Prüfungstermin der Lehrveranstaltungsbetrieb zerhackt wird.  Ich habe Medizin studiert, und wir hatten fast jeden Monat die Möglichkeit, Prüfungen abzulegen. Ich hatte aber nicht den Eindruck, daß das Medizinstudium ein zerhacktes Studium ist! Vielmehr sind die Professoren dieser Fakultät auch willig, mit den Studenten gemeinsam die große Anzahl von Prüflingen zu bewältigen. Eine ebenso große Anzahl von Prüflingen gibt es selbstverständlich auch an der juridischen Fakultät und an anderen Fakultäten. Probleme hätte ich allerdings, wenn Drohungen von Professoren ausgesprochen werden, daß sie beim dritten Prüfungstermin Studenten hinausprüfen werden, weil sie diesen Termin ablehnen. Dann wäre es an der Zeit, daß wir aktiv werden!

Diesbezügliche Vorwürfe sind auch dem Minister zu Ohren gekommen, und er hat derartige Einzelfälle, die bekanntgeworden sind, selbst sehr bedauert. Ich hoffe, daß die Einsicht der Professoren jetzt schön langsam Platz greift, daß der dritte Prüfungstermin im Sinne eines schnelleren Studienfortganges und nicht im Sinne einer Störung des Lehrbetriebes zu verstehen ist!

Ich möchte Ihnen nun noch meinen Antrag zu den neuen Kommunikationstechnologien bei der administrativen Abwicklung der Studienbeihilfe näherbringen: Ich habe mir erlaubt, diesen im Juni im Rahmen der UniStG-Debatte einzubringen. Interessant war, daß von den Beamten des Ministeriums sofort Bereitwilligkeit signalisiert wurde, diese Idee aufzugreifen und solche Formulare zu entwerfen, damit die Präsenz von Studenten bei Ansuchen auf Studienbeihilfe auf ein Mi


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