Ich glaube, dieses ganze Gejammere, Frau Petrovic, das Sie immer wieder hier am Rednerpult anstimmen, ist unnötig, denn wenn wir diese ganzen Aktivitäten sehen, die jetzt gesetzt werden, insbesondere im Museumsbereich, dann können wir Österreicher doch stolz sein. Es wäre angebracht, uns selbst nicht immer nur niederzumachen, sondern uns etwas herauszuheben.
Ich persönlich bin – und ich glaube, man kann das allgemein sagen – mit diesem Kulturbericht zufrieden. Unsere Aufgabe als Politiker ist es – und diese Aufgabe wird durch dieses Gesetz wieder neu aktiviert –, Rahmenbedingungen zu schaffen, die es den Kulturschaffenden eben ermöglichen, sich neuen Gegebenheiten anzupassen, damit sie ihrem gesellschaftlichen Auftrag gerecht werden können. Natürlich – und damit haben Sie schon recht –: Diese Aufgaben sind zu bewältigen, und zwar auch jetzt, da es zu einem Sparpaket gekommen ist, da geänderte Erwartungen seitens der Museumsbesucher vorhanden sind, den Bildungsauftrag der modernen Zeit entsprechend zu gestalten.
Ich begrüße vor allem auch den Vorschlag von Bundesministerin Elisabeth Gehrer, die Bundesmuseen in selbständige Bundesanstalten mit eigener Rechtsfähigkeit umzugestalten. Wir wissen, daß sich die Teilrechtsfähigkeit gut bewährt hat. Die Zahlen beweisen es: Aufgrund der Teilrechtsfähigkeit erfuhren die Einnahmen eine Steigerung von 81 Prozent. Man sollte diesen eingeschlagenen Weg unbedingt weiter fortsetzen.
Frau Motter! Ich möchte noch einmal darauf hinweisen – das hat auch schon die Frau Ministerin gesagt –, daß die Aufgaben im Gesetzesbereich ganz einfach definiert sind. (Abg. Motter: Das müssen Sie mir nicht erklären von der Teilrechtsfähigkeit!) Nein, aber Sie haben ja hier heraußen die Frage gestellt, welche Aufgaben eigentlich zu verrichten sind. Für den Besucher die Ausstellung zu arrangieren, zu sammeln, zu bewahren und zu forschen – das ist eigentlich die Hauptaufgabe. (Abg. Motter: Das wissen wir alles!) Ja, aber Sie haben hier so getan, als ob Sie es nicht wüßten; deshalb habe ich es Ihnen jetzt noch einmal gesagt.
Ich glaube, diese Aufgaben kann gerade das Anstaltsmodell besonders gut verwirklichen. Die Museen können dadurch selbstverantwortlich wirtschaftlich arbeiten, und das wollten wir ja. Nicht verwalten ist künftig gefragt, sondern unternehmerisches Denken und aktives Kulturmanagement. Die Direktoren sollen sich mit neuen Entwicklungen beschäftigen, Synergien sollen besser genützt werden, etwa zwischen Kunsthistorischem Museum und Nationalbibliothek und so weiter. Das kann nicht in einer Horuck-Aktion geschehen.
Die Ziele kann man ganz klar definieren: größere Selbstverwaltung, Befreiung von staatlichen Zwängen, ein mehrjähriges Arbeits- und Budgetprogramm – daraus ergibt sich erhöhte personelle und finanzielle Flexibilität – und Abkehr von der Kameralistik.
Ich habe zuerst schon gesagt, daß dieser Vorschlag ein vernünftiger ist (Abg. Motter: Welcher Vorschlag?), daß wir diesen Weg gehen sollten. Ich gratuliere der Ministerin für diese Initiative. – Ich danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
19.11
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé. 6 Minuten freiwillige Redezeit wird angezeigt. – Bitte, Frau Abgeordnete.19.11
Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé
(Freiheitliche): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister Bartenstein ist ja nicht gerade der richtige Adressat für Kulturangelegenheiten. (Abg. Schwarzenberger: Er ist ein Universalgenie!) Na ja, er gehört auch der ÖVP an, so wie die Unterrichtsministerin, die es offensichtlich vorgezogen hat, sich all diese Argumente, die sie schon im Ausschuß gehört hat, nicht noch einmal anzuhören, insbesondere nicht die juristischen, wenn es um die Rückgabe von unrechtmäßig verbrachten Kulturgütern geht, von denen ich auch sprechen möchte.Ich bin sehr selten derselben Meinung wie die Frau Kollegin Petrovic, aber heute muß ich ihr wirklich recht geben in ihrer Argumentation, was diese Regierungsvorlage anlangt, die die Rückgabe von unrechtmäßig verbrachten Kulturgütern betrifft. Frau Kollegin Petrovic hat ge