Stellungnahme des Verfassungsdienstes (zum Verhältnis zwischen Neutralität und Verteidigungsvorsorge) (3620/AB)

Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung durch den Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel zu der schriftlichen Anfrage (3659/J) der Abgeordneten Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Stellungnahme des Verfassungsdienstes (zum Verhältnis zwischen Neutralität und Verteidigungsvorsorge)