Protokoll auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union betr. den Anwendungsbereich des Waschens von Erträgen in dem Übereinkommen über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich ........ (23 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für innere Angelegenheiten

Abstandnahme von der Vervielfältigung

14. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten

14. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten

Ausschuss für innere Angelegenheiten: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für innere Angelegenheiten: Bericht 114 d.B.

Auf der Tagesordnung der 29. Sitzung des Nationalrates

29. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

29. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, F, V, G. Dagegen: -

29. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, F, V. Dagegen: G (G tw.)

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 6136/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 666. Sitzung

666. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Peter Rodek

666. Sitzung: Debatte

666. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig