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Sozialversicherungs-Währungsumstellungs-Begleitgesetz (593 d.B.)

Übersicht

Status: Kein Einspruch
Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen, Dafür: S, F, V. Dagegen: G

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bundesgesetz über die Sozialversicherung freiberuflich selbständig Erwerbstätiger, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Notarversicherungsgesetz 1972 und das Sozialversicherungs-Ergänzungsgesetz geändert werden (Sozialversicherungs-Währungsumstellungs-Begleitgesetz - SV-WUBG)


bezieht sich auf: Sozialversicherungs-Währungsumstellungs-Begleitgesetz (142/ME)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
09.05.2001 Einlangen im Nationalrat  
09.05.2001 Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
10.05.2001 69. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 48
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
11.05.2001 70. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales S. 26
01.06.2001 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses  
01.06.2001 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 659 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
06.06.2001 Auf der Tagesordnung der 71. Sitzung des Nationalrates  
06.06.2001 71. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 106-108
06.06.2001 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Karl Öllinger (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 106-107 Video 
Mag. Walter Tancsits (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 107-108 Video 
06.06.2001 71. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, F, V. Dagegen: G
S. 108
06.06.2001 71. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, F, V. Dagegen: G
S. 108
11.06.2001 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
11.06.2001 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
11.06.2001 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
11.06.2001 Zuweisung an den Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates  
19.06.2001 Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses  
19.06.2001 Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates: Bericht 6388/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
21.06.2001 Auf der Tagesordnung der 678. Sitzung  
21.06.2001 678. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Harald Reisenberger S. 142-143
21.06.2001 678. Sitzung: Debatte  
21.06.2001 678. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
S. 143
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 67/2001  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

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