Ausschussbericht
SAMMELBERICHT des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 8, 10 bis 19 und 25 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 4, 10 bis 17 und 20
SAMMELBERICHT über die Petitionen Nr. 8, 10 bis 19 und 25 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 4, 10 bis 17 und 20 (684 d.B.)
Themen
Hauptgegenstand des Sammelberichts
Erhaltung des Wachzimmers St. Pölten - St. Georgen (11/PET)
Auslöschung der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich von 1915 bis 1917 (13/PET)
Erhöhung der Verkehrssicherheit am Beispiel von optisch verzerrten Zebrastreifen (14/PET)
NEIN zu Ambulanzgebühren! Die Zahnambulatorien müssen erhalten bleiben (15/PET)
Menschenrechte auch für Sudetendeutsche! (16/PET)
Verbesserung der Lärmschutzmaßnahmen entlang der A 1 im Süden St. Pöltens (17/PET)
Schließung der Bahnhöfe Gröbming, Rottenmann, Trieben und St. Michael für den IC-Verkehr (18/PET)
Sparmaßnahmen im Bildungsbereich (19/PET)
Sofortige Abschaffung der Unfallrenten-Besteuerung (25/PET)
Verbesserung der Diabetiker-Betreuung in Österreich (4/BI)
naturheilkundliche Methoden von qualifizierten TherapeutInnen (10/BI)
Sparvorhaben im Bildungsbereich (11/BI)
Sicherung der Qualität im Bildungsbereich (12/BI)
Verfassungsgesetz vom 12.5.1982, § 17a (Freiheit der Kunst) (13/BI)
Forderung nach Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen an österreichischen Schulen (14/BI)
Senkung der Klassenschülerhöchstzahl (15/BI)
Resolution gegen Kürzungen im Bildungsbereich (16/BI)
Sicherstellung des hohen Bildungsstandards in Österreich (17/BI)