Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 13. Sitzung / Seite 35

und hat behauptet, dass sowohl die Telefonanlage als auch die Computer nicht funktionsfähig übergeben worden seien. – Alle drei Dinge stimmen nicht.

Ich habe versucht, eine ordnungsgemäße Übergabe durchzuführen, habe auch ... (Abg. Schwarzenberger: Waren Sie anwesend? – Abg. Dr. Khol: Versucht! – Rufe bei der ÖVP: Hören Sie zu! – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Ich habe, da eine persönliche Übergabe an diesem Tag nicht möglich gewesen ist, eine entsprechende schriftliche Übergabe durchgeführt.

Zweitens hat die Telefonanlage in jeder Weise funktioniert. (Rufe bei der ÖVP: Nein!) Sie hat funktioniert! Und die Computer haben auch funktioniert. Jeder Beamte und jede Beamtin des Ministeriums könnten meine Zeugen dafür sein. Das, was Sie behaupten, ist schlichtweg die Unwahrheit, und ich bitte Sie, sich bei meinen Beamten und bei den Beamten des Innenministers Strasser zu erkundigen: Es stimmt einfach nicht, dass Telefonanlagen und auch Computeranlagen nicht funktionsfähig waren.

Am selben Tag wurden diese Anlagen wieder in Betrieb genommen durch den ... (Rufe bei der ÖVP: Wieder! Jetzt sagt er es selbst! Das war ein Freud’scher Versprecher! – Abg. Haigermoser: Sigmund Freud, schau oba!)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Schlögl! Sind Sie mit der Darlegung des zu berichtigenden ... (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Jetzt ist der Präsident am Wort! (Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)

Die Rede ist beendet, Herr Abgeordneter. (Abg. Mag. Schlögl: Eine Computeranlage braucht ein Passwort, um bedient zu werden! – Beifall bei der SPÖ für den das Rednerpult verlassenden Abg. Mag. Schlögl. – Abg. Dr. Martin Graf: Eine tatsächliche Bestätigung war das!)

Eine weitere tatsächliche Berichtigung wird vom Herrn Abgeordneten Dr. Caspar Einem verlangt. – Bitte.

Abgeordneter Dr. Caspar Einem (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Khol hat in seiner Rede behauptet, Herr Abgeordneter Kostelka und ich hätten uns im Zusammenhang mit einer Änderung der Kompetenzsituation anlässlich des Amtsantrittes von Bundeskanzler Klima nicht einigen können und das Wissenschaftsministerium nicht hergeben wollen.

Ich berichtige tatsächlich: Herr Abgeordneter! Die sozialdemokratische Fraktion und die Sozialdemokratische Partei haben immer die Auffassung vertreten, dass es sinnvoll und im Interesse von Wissenschaft, Forschern und Universitäten gelegen ist, ein eigenständiges Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Technologie aufrechtzuerhalten. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu einer persönlichen Erwiderung erteile ich Herrn Abgeordnetem Dr. Khol das Wort, weil in der tatsächlichen Berichtigung des Abgeordneten Schlögl bei der Darlegung des zu berichtigenden Sachverhaltes dem Abgeordneten Khol Unwahrheit vorgeworfen wurde. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Dr. Andreas Khol (ÖVP): Meine Damen und Herren! Die persönliche Erwiderung erübrigt sich: Beide tatsächlichen Berichtiger haben meine Behauptungen bestätigt. (Lang anhaltender Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Posch: Das war ein Missbrauch!)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Kollege Khol! Ich kann es nicht akzeptieren, dass jemand eine persönliche Erwiderung verlangt und dann am Rednerpult sagt, sie erübrigt sich. Das geht nicht!