Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 16. Sitzung / Seite 156

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Präsident Dr. Werner Fasslabend: Ich gehe davon aus, dass diese Unsicherheit durch den Wechsel in der Rolle zustande kommt. Der Bericht bezieht sich ja auf den Zeitraum von 1. Jänner 1998 bis 31. Dezember 1998. Ich glaube, dass durch die Klarstellung von Herrn Abgeordnetem Graf die angegebene Rolle der freiheitlichen Fraktion soweit auch klargestellt ist. Wir werden dieses Thema aber gerne in der nächsten Präsidiale aufgreifen. (Abg. Dr. Kostelka: Zur Geschäftsbehandlung!)

Herr Abgeordneter Kostelka, bitte.

21.23

Abgeordneter Dr. Peter Kostelka (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich würde zumindest darum ersuchen, dass Sie diese Frage, deren Beratung in der Präsidiale vereinbart wurde, hier nicht endgültig absprechen. Es ist das eine mehr als bedenkliche Vorgangsweise, und ich bestehe auf die Beratung und würde ersuchen, dass seitens des Präsidiums hier nicht bereits die Abgabe eines Werturteils erfolgt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Khol: Zur Geschäftsordnung!)

21.23

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter Khol, bitte.

21.23

Abgeordneter Dr. Andreas Khol (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Hohes Haus! Wir haben uns über diese Frage in der Präsidiale zeit meines Lebens jedes Semester einmal unterhalten. Wir sind nie zu einer Lösung gekommen, denn der Standort bestimmt immer den Standpunkt, auch jenen von Herrn Kollegen Kostelka.

Ich würde meinen, jedes Präsidialmitglied kann jede Frage jederzeit in der Präsidiale anschneiden. Wir können wieder einmal leeres Stroh dreschen, wenn das Herr Kollege Kostelka und Frau Petrovic gerne wollen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Kostelka: Das ist ja unerhört! – Abg. Parnigoni: Das ist unerhört!)

21.24

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Wir führen jetzt keine Geschäftsordnungsdebatte, sondern ich darf nur eine kurze Stellungnahme dazu abgeben:

Ich habe bereits gesagt, es liegt mir eine für die Situation soweit durchaus einleuchtende Erklärung vor. Aber ich nehme gerne die Kritik der beiden Oppositionsparteien auf, um das Thema auch in der nächsten Präsidiale anzusprechen.

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. (Abg. Dr. Khol: Pro oder kontra? – Abg. Dr. Grünewald: Differenziert! – Abg. Dr. Khol: Wie haben Sie im Ausschuss gestimmt?)

21.24

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Bevor ich direkt auf das Kuratorium zu sprechen komme, möchte ich kurz etwas zu den Ausführungen meiner Vorredner sagen, dazu, was mir von ÖVP-Seite gefallen hat, nämlich dass hier "Mobilität" anders definiert wurde, als es bisher üblich war. "Mobilität" wurde als Hinausgehen von der Universität in die Wirtschaft und Wiederzurückkehren definiert. Viele verstehen darunter aber nur Kündigung, das heißt Hinausgehen ohne Rückkehr. – Ein Plus!

Die Schwerfälligkeit beim Implementierungsprozess wurde ebenfalls angesprochen. Ich gebe Ihnen zu bedenken – weil Sie immer von der Orientierung an Betrieben sprechen –, dass zum Beispiel die Universität Wien mindestens – so würde ich schätzen – 200 Studienrichtungen hat! Ich glaube, kein Betrieb in Österreich erzeugt 200 unterschiedliche Produkte. (Abg. Schwarzenberger: Unsere Molkerei erzeugt 350 verschiedene Produkte!) Das ist ein Grund, der die Schwerfälligkeit zumindest halb, wenn nicht ganz, entschuldigen würde.

Was Fund-Raising und das Auftreiben von Mäzenaten und die 5 Milliarden für das Massachusetts Institute of Technology betrifft, so darf ich Ihnen etwas sagen: Sie kennen vielleicht


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