legen Pirklhuber: Das Applaudieren seitens der SPÖ ist zu wenig. Man sollte dem zustimmen, wenn man haben will, dass dieses österreichische Juwel auch für die Zukunft gesichert werden soll! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Und an Kollegen Pirklhuber: Ein bisschen wirtschaftliches Denken gepaart mit Traditionsbewusstsein und ein wenig Reformbereitschaft – das wäre es für die Zukunft! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Es ist doch geradezu absurd, alles in Frage zu stellen! Ich erinnere gerade die SPÖ daran, welch erfolgreichen Weg Stadl-Paura gegangen ist – und das war eine Privatisierung, keine Ausgliederung!
Heute gliedern wir aus in eine selbständige Gesellschaft. Es ist die zweite Maßnahme, die unter Bundesminister Molterer einen hervorragenden Weg sicherstellen wird. (Abg. Sophie Bauer: ... Bundesforste!) Geben wir diesem Weg eine Chance! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
1.29
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Molterer. – Bitte.1.29
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer:
Herr Präsident! Hohes Haus! Dass die Lipizzaner ein Aushängeschild Österreichs sind, steht außer Streit. Dass wir daher mit diesem Gesetz die klare Absicht haben, dieses Juwel auch in Zukunft zu pflegen und noch besser als bisher zu hegen, steht auch außer Streit. Es geht um die Qualität und die Tradition, und es geht um die Sicherung der Zucht. Das ist der Sinn und das Ziel dieser gesetzlichen Grundlage, die wir heute schaffen, meine Damen und Herren!Erstens: Es ist eine zeitgemäße gesetzliche Grundlage für die Spanische Hofreitschule und für Piber. Beide Einrichtungen brauchen wir, beide Einrichtungen brauchen einander, beide Einrichtungen sind wichtig!
Zweitens: Wir haben eine Gesellschaft öffentlichen Rechts geschaffen, die klarerweise den Auftrag hat, auch wirtschaftlichen Gesichtspunkten Rechnung zu tragen. Das ist ja letztendlich der Sinn einer Ausgliederung: dass auch die wirtschaftlichen Möglichkeiten besser genutzt werden können als heute.
Frau Abgeordnete Bauer! Sie wissen, auch auf Grund Ihrer regionalen Herkunft, dass wir gerade im Tourismus in Piber Chancen haben, die wir jetzt nicht nutzen, und Ihre Rede, Frau Abgeordnete, enthielt eigentlich die Summe der Argumente, die für die Ausgliederung sprechen.
Es handelt sich um eine Gesellschaft, die zu 100 Prozent im Besitz des Bundes steht, deren Aufgabenbereiche wie etwa Zucht, Wahrung der Tradition und Hohe Schule der Reitkunst im Gesetz klar definiert sind, ebenso ist aber auch der Auftrag festgeschrieben, ausgeglichen in der Perspektive nach dem Business-Plan – Herr Kollege Pirklhuber! Ich komme noch darauf zu sprechen! – zu agieren. Es ist klar, dass wir die beratenden Ausschüsse dort aktivieren, wo es notwendig ist, beispielsweise hinsichtlich der Sicherung der Lipizzaner-Zucht, einer Aufgabe, die weit über Österreich hinausgeht.
Die wirtschaftliche Absicherung ist gegeben: Es erfolgt eine Vermögensübertragung an diese neue Einrichtung in dem Ausmaß, wie es diese neue Gesellschaft braucht. Es gibt Budgetmittel im Ausmaß von 182 Millionen Schilling, die nach dem Business-Plan, Herr Abgeordneter Pirklhuber, bis zum Jahre 2008 entstehende Abgänge bedecken. Dann wird es aber klarerweise das Ziel sein, eine ausgeglichene Gebarung zu erreichen, denn es ist ja per se nicht verständlich, warum ein Unternehmen, das ein derartiges Juwel zu bieten hat, nicht auch so geführt werden kann, dass es ohne Zuschüsse auskommt. Es ist klar, dass wir mit diesem Gesetz einen Investitionszuschuss sowohl für die Stallburg als auch für Piber geben, ebenso wie eine wirt