nun ein Mann Frauenminister sein soll, und Ihr einziges "Argument" ist offenbar das Schlagwort "Herr Frauenministerin" . Ja, bitte, Ihre Titulierungen sind doch geradezu skurril! Wenn das Ihr einziges Argument ist, dann werden die Leute sehen, dass Sie in Wahrheit an einer Sachpolitik gar nicht interessiert sind. (Zwischenruf der Abg. Silhavy. )
Wenn man sich die Situation der Frauen heute anschaut, dann stellt man fest, dass tatsächlich ein Verbesserungsbedarf besteht, und zwar deshalb, weil die Frauenministerinnen der Sozialistischen Partei über Jahre hinweg nicht in der Lage waren, notwendige Reformen in diesem Bereich umzusetzen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Es ist auch symptomatisch, wer von Ihrer Seite sich hierher zum Rednerpult stellt und diese frauenpolitisch relevanten Punkte argumentiert. Es ist nicht Ihre ehemalige Frauenministerin Prammer, die hier in erster Linie das Wort führt: Es ist der Herr Gusenbauer, es ist der Herr Edlinger, und erst am Schluss darf die Frau Prammer dann noch ein paar Stellungnahmen abgeben.
Meine Damen und Herren von der SPÖ! Sie haben kein Interesse an einer sachlichen Politik! Das haben wir wieder einmal zur Kenntnis genommen.
Herr Minister Haupt wird ein guter Minister sein. Er wird ein Generationenminister sein, und zwar für alle Menschen: vom Säugling bis zum Greis, egal, ob Mann oder Frau. Er wird seine Sache gut machen. Ich wünsche ihm viel Glück! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
15.04
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Haidlmayr. – Bitte. (Abg. Dr. Cap: Aber wer ist jetzt besser: Sickl oder Haupt? – Abg. Mag. Schweitzer: Beide hervorragend!)15.05
Abgeordnete Theresia Haidlmayr
(Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute sollte eigentlich der neue Herr Sozialminister vorgestellt werden. So war es jedenfalls ausgemacht. Es ist mir nicht möglich, meinen Beitrag hier zu leisten, wenn der Herr Minister nicht einmal im Raum ist. Und ich denke, wenn er ab heute schon neuer Sozialminister ist, dann hätte er sich zumindest ... (Abg. Achatz: Er war jetzt die ganze Zeit da!) – Ob er die ganze Zeit da war oder nicht, ist nicht die Frage. Auch ich bin die ganze Zeit hier gewesen und bin nicht Sozialministerin. (Beifall bei den Grünen.)Wenn es dem Herrn Sozialminister wichtig ist, zu wissen, was andere über ihn denken und was sie von ihm erwarten, dann ist es das mindeste Gebot, dass er hier an dieser Sitzung teilnimmt.
Herr Vorsitzender! Ich stelle den Antrag, dass der Herr Minister wieder in den Saal kommt. (Abg. Ing. Westenthaler: Die halbe grüne Fraktion ist nicht da! – Abg. Schieder: Die ist aber nicht in der Regierung!) Wir Grünen wissen, was wir von unserem Herrn Sozialminister erwarten – und er soll es auch wissen! (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ, den Freiheitlichen, der ÖVP und den Grünen.)
Präsident Dr. Werner Fasslabend: Frau Abgeordnete! Der Herr Bundesminister hat nur ganz kurzfristig den Saal verlassen und sitzt bereits wieder auf der Regierungsbank. (Abg. Ing. Westenthaler: Wie im Kindergarten sind Sie! Es ist wirklich unglaublich!)
Abgeordnete Theresia Haidlmayr (fortsetzend): Herr Westenthaler! Über den "Kindergarten" diskutiere ich mit Ihnen nicht. Das mache ich ganz einfach nicht, und ich habe meinen guten Grund dafür. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Ing. Westenthaler: Ihre Reihen!) Seien Sie froh, dass ich es nicht tue, denn diese Blamage möchte ich Ihnen hier ersparen!
Ich komme jetzt zum Wesentlichen. Ich habe gedacht, dass Beleidigungen wie "psychisch", "mental" nicht in der Lage zu sein, entsprechende Handlungen zu setzen, in diesem Haus der Vergangenheit angehören. Aber es zeigt sich immer wieder mehr und mehr, dass uns die Ver