Auch wir sind dafür, dass es nicht mehr gibt und nicht weniger gibt, genau soll es sein. Wir werden jetzt nicht extra Fahrversuche machen, wie sich das auf den Zentimeter genau ausgeht, aber ich bin sehr gespannt. Herr Landtagsabgeordneter Kreißl und seine Freunde in der Wiener Funkstelle werden uns sicher sachdienliche Hinweise geben.
Ich habe es vorher bereits erwähnt: Weingartner, Ihr Wiener Vizebürgermeister und Parteiobmann Görg und offensichtlich auch einige andere sind bereits offiziell zur Meinung gelangt: Ja, da muss etwas geschehen! Und ich verrate kein großes Geheimnis, dass es bereits Kolleginnen und Kollegen der Österreichischen Volkspartei hier in diesem Haus gibt, die, wenn sie die Barriere der Glastüren erfolgreich überwinden, uns immer öfter hinter diesen Glastüren sagen, dass sie wie Weingartner und Görg denken. (Abg. Mag. Schweitzer: Pilz schon wieder auf dem Holzweg!)
Sie wissen doch selbst, dass es bröselt. (Abg. Mag. Schweitzer: Er schleppt sich im Parlament auf dem Holzweg herum!) Sie wissen doch selbst, dass wir den Untersuchungsausschuss bekommen. Sie wissen doch selbst, dass Sie dieser Geschichte nicht mehr auskommen. (Heiterkeit des Redners. – Abg. Mag. Kukacka: Da muss er selber lachen, der Pilz!) Es geht nur mehr darum, wann, es geht nicht mehr darum, ob. Natürlich wird es eine Mehrheit für diesen Untersuchungsausschuss geben. (Abg. Mag. Kukacka: Er ist ein Kabarettist!)
Ja, glauben Sie, die Wiener ÖVP riskiert einen Wahlerfolg, nur um den Abgeordneten Kreißl und Kabas die parlamentarische Stange zu halten? Glauben Sie wirklich, Kabas und Kreißl sind es Dr. Görg und auch Ihren Wiener Abgeordneten wert, da weiter die Mauer zu machen und das Gesetz des Schweigens nach wie vor zur Regel in dieser Koalition zu machen? – Diese Zeit geht dem Ende zu!
Ich mache Ihnen einfach einen Vorschlag: Verkürzen wir es, damit wir möglichst bald mit der Klärung der politischen Verantwortung beginnen können! Sie wird geklärt: Sie wird öffentlich geklärt, sie wird medial geklärt, sie wird am Rande von Gerichtsverfahren geklärt. Sie können nur eines verbessern bei der Klärung: Sie können ein geordnetes Verfahren haben. (Abg. Öllinger: Sie sind dabei, das Kilometergeld zu berechnen! – Abg. Mag. Schweitzer: Ihre Zeit läuft ab!) Ja, Herr Abgeordneter Schweitzer, auch Ihre Zeit läuft ab. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Mag. Schweitzer: Nein, nein, nein!) Spätestens am Tag Ihrer Zeugenaussage vor dem Untersuchungsausschuss läuft auch Ihre Zeit ab.
Und ich stelle einfach fest, dass es spannend ist, mit einem FPÖ-Klub zu diskutieren, bei dem das Ablaufdatum auf den einzelnen Stirnen der Abgeordneten immer klarer lesbar wird. (Abg. Dr. Ofner: Dem sollten wir zustimmen!)
Meine Damen und Herren! Sie werden die Möglichkeit der Aussage bekommen. Das wird kein Justizminister und kein Klubobmann der Welt verhindern. Wir werden gemeinsam – ob sie es heute will oder nicht – mit der Österreichischen Volkspartei eine Mehrheit bilden und werden dazu sicherlich den Applaus und die Unterstützung aus Klagenfurt erhalten; früher oder später. Ich freue mich schon auf die gemeinsame Mehrheit. Heute halten Sie noch ein bisserl die Stange, aber bald geht es nicht mehr. Wunderbar!
Wir sehen uns im Untersuchungsausschuss wieder! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
17.33
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. 10 Minuten Redezeit, Herr Abgeordneter. – Bitte. (Abg. Mag. Schweitzer – in Richtung des Abg. Dr. Pilz –: Einmal mehr hast du dich zum Schwammerl gemacht mit deiner Rede! Ja, es ist einfach so! Der Beweis wurde erbracht!)17.34
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ): Hohes Haus! Können Sie, Kollegen von der FPÖ, sich noch an die Zeit erinnern, als Sie in Opposition waren? – Da ist doch faktisch fast in jeder Sitzung, wenn nur der geringste Anlass war, von Ihnen ein Antrag gekommen, zu diesem oder