Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner:
Herr Abgeordneter! Sie wissen, dass das Landesverteidigungsbudget gerade bei den Investitionen sehr knapp bemessen ist. Wir versuchen aber, zielorientiert auf die Aufgabenstellungen Prioritäten zu setzen. Eine absolute Priorität für die nächsten Jahre wird eine Erneuerung der Mannesausrüstung sein. Das heißt, die Uniform, das Tragegerüst, auch das Schuhwerk werden einer Überarbeitung und einer Neuausstattung zugeführt werden. Auch die möglichst volle Ausstattung unserer Soldaten mit dem neuen Kampfhelm hat Priorität.Des Weiteren werden wir Prioritäten im Bereich der Transportkapazität setzen. Der Hubschrauber wurde schon angesprochen, ebenso die Nachbeschaffung des Radpanzers "Pandur". Der Schützenpanzer "Ulan" wird ab dem nächsten Jahr zulaufen. Wir werden im Bereich der Radare und des Truppenfunks etwa 1 300 Handsprechfunkgeräte anschaffen. Wir werden 200 Mehrzweck-LKW anschaffen. Wir werden im Sanitätsbereich einige Beschaffungen tätigen können, sodass wir zumindest für die nächsten zwei bis drei Jahre den Mindestbedarf, den wir definiert haben, für unsere Aufgaben decken können. Das betrifft auch den Pionierbereich: Die neue Pionierbrücke wird zulaufen. Und selbstverständlich ist auch die Entscheidung über den Nachfolgetyp für das Luftraumüberwachungsflugzeug zu treffen, was aber erst in der nächsten Legislaturperiode budgetwirksam sein wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter, wollen Sie eine Zusatzfrage stellen? – Bitte.
Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Welche dieser Beschaffungen betreffen konkret die EU-Kräfte für internationale Operationen zur Krisenbewältigung KIOP?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Ich glaube, ich habe das schon bei den anderen Fragen angesprochen. Der Hauptbereich geht in den Mannschaftstransportpanzer "Pandur", weil es notwendig ist, unsere Soldaten splittergeschützt, das heißt mit maximaler Sicherheit, transportieren zu können. Der Schützenpanzer "Ulan" – denn wir haben ja auch eine Grenadierkompanie angemeldet – wird ab dem nächsten Jahr zulaufen. Die Mannesausrüstung ist selbstverständlich auch für diesen internationalen Einsatz zu verwenden. Auch in diesem Bereich müssen wir unsere Soldaten mit dem bestmöglichen Gerät zum eigenen Schutz ausstatten.
Weitere Notwendigkeiten bestehen eben bei der Funkverbindung, vor allem aber auch bei der Frage der Neuausstattung und der Ergänzung unseres Gerätes für humanitäre Einsätze wie etwa der Wasseraufbereitung.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Amon, bitte.
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Herr Bundesminister! Sie wissen, uns von der Volkspartei liegt die Sicherheit unserer Soldaten besonders am Herzen, insbesondere wenn sie sich im Auslandseinsatz befinden. Sie haben schon darauf hingewiesen, dass eine Ihrer wichtigsten Prioritäten jene ist, die Mannesausrüstung für die internationalen Kräfte entsprechend zu verbessern. Meine Frage ist: An welcher Stelle Ihrer Prioritätenliste steht das? Und: Beeinträchtigt das das Budget, oder ist das entsprechend finanziert?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Minister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Auf meiner Prioritätenliste steht die Neuausstattung für die Soldaten an oberster Stelle. Es gab eine von mir eingesetzte Arbeitsgruppe, die genau diese Notwendigkeiten im Hinblick auf diese Produkte evaluiert hat. Diese Arbeitsgruppe hat ihre Ergebnisse geliefert. Es sollten im nächsten Jahr dort, wo es noch notwendig ist, Erprobungen stattfinden. Die dafür notwendigen Budgetmittel sind vorhanden. Mit Ende nächsten Jahres soll die Beschaffung eingeleitet werden.