Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 48. Sitzung / Seite 40

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haben, 400 000 Zuschauer bei unseren Präsentationen am 26. Oktober 2000. Über 1 Million Österreicher haben heuer bei Heeresveranstaltungen ihr klares Votum für die österreichische Landesverteidigung abgegeben.

Das gibt uns Mut, das gibt uns Zuversicht, dass wir ein gemeinsames Bündnis mit den Österreichern haben, und das ist es auch. Die österreichischen Soldaten sind einzig und allein Österreich und den Österreichern verpflichtet! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

11.30

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Petrovic zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete, beachten Sie die Bestimmungen der Geschäftsordnung. 

11.30

Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic (Grüne): Herr Präsident! Hohes Haus! Der Herr Bundesminister hat gesagt, dass ein Abgeordneter zunächst einen Misstrauensantrag gegen einen Verteidigungsminister im Zusammenhang mit dem Drakenankauf gestellt und kurz darauf nach dem Einsatz eben dieser Draken im Zusammenhang mit der Bosnien-Krise gerufen hätte.

Dies ist unrichtig, denn es waren grüne Abgeordnete, die sich gegen den Drakenankauf ausgesprochen haben. Niemals – zu keiner Zeit! – hat irgendjemand von den Grünen den Drakenankauf gutgeheißen oder gar nach einem Einsatz eben dieser Draken gerufen. (Beifall bei den Grünen.)

11.31

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Herbert Graf. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte. (Abg. Schwarzenberger: Der Pilz hat den Einsatz unserer Soldaten ohne Waffen gefordert!)

11.31

Abgeordneter Ing. Herbert L. Graf (Freiheitliche): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Herren Offiziere des Verteidigungsministeriums! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor allen Dingen aber (in Richtung Galerie) liebe Jugend, die heute hier ist! Ich bin sehr erfreut, dass Sie an dieser Diskussion teilnehmen, denn viele von Ihnen wird es ja betreffen, wenn Sie in Kürze Ihren Wehrdienst ableisten. (Abg. Haidlmayr: Den Zivildienst! Das sind lauter Zivildiener!)

Frau Abgeordnete Petrovic, Sie sind ja so bedacht auf das Gute, auf die gute Kultur. Ich möchte Sie vorerst einmal fragen, ob ich richtig gehört habe, dass Sie während der Rede von Herrn Bundesminister Scheibner gerufen haben: So ein Blödsinn! Oder habe ich da falsch gehört? (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das wird sie nie zugeben!) Habe ich falsch gehört, ja? (Abg. Dr. Petrovic: Ob Sie gut hören, kann ich nicht beurteilen!)  – Ob ich gut hören kann, können Sie nicht beurteilen. Derzeit habe ich sechs Sechstel meiner Gehörfähigkeit. Ich bin noch voll tauglich als Milizoffizier. Ich habe das daher gut gehört und halte das hiermit einmal fest.

Meine Damen und Herren! Das alles geht genau in Richtung dessen, was ich gestern gesagt habe: Die Opposition macht nur Schlagzeilenpolitik. Sie machen nur Schlagzeilenpolitik, Sie schauen, dass Sie mit irgendetwas schnell in die Zeitung kommen, ob das nun die Sanktionen betrifft, ob das die Anti-Atompolitik betrifft, wo Sie sich die fremden Mascherln umbinden, wo Sie fordern (Ruf bei der SPÖ: Zur Sache!)  – ich komme gleich zur Sache! –, dass das ElWOG vorgezogen werden sollte, aber vorher dagegen gestimmt haben, ob das BSE oder vieles andere betrifft. Die heutige Debatte, meine Damen und Herren, reiht sich wieder nahtlos in die Kategorie der Schlagzeilenpolitik ein. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Ich möchte festhalten, dass Herr Bundesminister Scheibner im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten ein ganz ausgezeichnetes Budget vorgelegt hat, ein Budget, das – und das ist noch nicht zur Sprache gekommen – punktuell ... (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Kummerer. ) Ja, Herr Oberleutnant Kummerer, Sie haben ja auch die Erhöhung des Budgets gefordert. "Im Rah


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