Wie kommen Sie zu Ihren Klassenschülerhöchstzahlen, frage ich Sie, wenn auf 122 000 Lehrer 1,2 Millionen Schülerinnen und Schüler kommen? – Das ist das Problem. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Brosz: Anfragebeantwortung der Ministerin!)
Wenn wir heute sagen, dass jemand, der die Tätigkeit eines Klassenvorstandes ausübt, in Hinkunft keine Abschlagsstunde mehr erhält, sondern diese ... (Abg. Mag. Posch: Reden Sie nicht von Sachen, die Sie nicht verstehen!) – Herr Kollege Posch, davon verstehe ich etwas, aber offensichtlich negieren Sie das Problem.
Ihre einzige Argumentation im Bildungssystem ist, es muss mehr Geld geben, weil das eine bessere Bildung bedeutet. Sonst fällt Ihnen nichts ein!
Die Antwort auf diese Strukturmaßnahme – und es ist das eine Strukturmaßnahme – kann nicht ein Streik auf Kosten der Schülerinnen und Schüler sein. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
In der österreichischen Bevölkerung hält sich das Verständnis für diese Streikmaßnahmen sehr in Grenzen, das kann ich Ihnen sagen, Herr Kollege Posch. Herr Kollege Posch, offensichtlich verstehen Sie das Problem ... (Abg. Mag. Posch führt ein Gespräch mit Abg. Dr. Pittermann.) – Herr Kollege Posch, könnten Sie mir bitte Ihr geschätztes Ohr leihen? – Er leiht es mir nicht.
Herr Kollege Posch! Sie unterstellen mir, dass ich nichts davon verstehe. Aber offensichtlich verstehen Sie nichts davon. (Zwischenruf des Abg. Mag. Posch. ) Erzählen Sie Arbeitern und Angestellten, die keine Jobgarantie haben, warum jene, die einen sicheren Arbeitsplatz haben, den höchsten Anteil an Streiks in unserem Lande haben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Erzählen Sie das denjenigen, die Sie angeblich vertreten. Es gibt kein Verständnis dafür.
Ich möchte auch sehr klar sagen – Herr Brosz verlangt das –: Es gibt auch nicht so etwas wie eine Anstellungsgarantie, wenn jemand eine Ausbildung absolviert. Die einzige Möglichkeit wäre, das über begrenzte Studienplätze zu regeln – das wollen Sie aber auch nicht. Sie wollen eine Planwirtschaft für den Arbeitsmarkt. Dieser Planwirtschaft für den Arbeitsmarkt erteilen wir jedoch eine klare Absage! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Brosz: Sie verändern die Spielregeln mit Ihren Maßnahmen!)
Mit diesen Strukturmaßnahmen, die wir setzen, machen wir auch einen ersten Schritt in Richtung Kippen des Senioritätsprinzips, denn in Hinkunft werden junge Lehrer (Zwischenruf des Abg. Mag. Schweitzer ), die als Klassenvorstände tätig sind, ein höheres Einkommen beziehen, und die älteren Lehrer werden nichts verlieren. Auch das ist bei dieser Maßnahme entscheidend. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Gaßner: Die jungen Lehrer werden nicht mehr beschäftigt!) Deshalb ist diese Maßnahme sinnvoll und gut für das österreichische Bildungssystem.
Abschließend kann ich Ihnen eines sagen: Die Schulen, die uns derzeit schreiben, und die sozialdemokratischen Gewerkschafter, die uns derzeit anschreiben und uns mitteilen, welche schulischen Maßnahmen nicht mehr durchgeführt werden können, werden wir uns sehr genau anschauen. Wir werden ... (Heftige Zwischenrufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und ÖVP.) – Nein, nein! Es geht nicht darum, Herr Kollege Edlinger! Wie der Schelm denkt – so schaut es aus! Sie wollen uns Repressalien unterstellen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Keinesfalls, aber wir werden uns das sehr genau anschauen und schauen, ob das nicht deshalb gesagt wird, um zu versuchen, eine unsoziale Maßnahme, die es nicht gibt, nachzuweisen. (Anhaltender Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
9.52
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesminister Gehrer. – Bitte.9.53
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer:
Herr Präsident! Hohes Haus! Bildung muss immer von Verantwortung getragen sein. Und für mich, meine