Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 49. Sitzung / Seite 79

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Meine Damen und Herren! Bevor ich Frau Abgeordneter Petrovic das Wort zu einer tatsächlichen Berichtigung erteile, möchte ich Sie ganz kurz darauf aufmerksam machen, dass die letzte Viertelstunde der Diskussion ganz dazu angetan war, die Grenzen in der Ausdrucksweise so zu überschreiten, dass sie nicht nur dieses Hauses nicht mehr würdig ist, sondern dass ich befürchte, dass es zu mehr kommen kann. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das sind Nazi-Methoden von der SPÖ! – Abg. Dr. Petrovic: Herr Präsident! Bitte "Nazi-Methoden" zu protokollieren!)

Wir sind hart an der Grenze, und ich bitte alle nachfolgenden Redner, jetzt genau zu überlegen, welche Ausdrucksweise sie wählen. Ich glaube, dass alles dazu angetan ist, sich wirklich jetzt eines Tones zu bedienen, der der Sache, aber auch der Würde des Hauses angemessen ist. (Abg. Dr. Krüger: Nürnberger schweigt!)

Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Mein Vorredner hat unter anderem die Behauptung aufgestellt, dass die Teilnahme beziehungsweise die Einladung oder Aufforderung zur Teilnahme an Veranstaltungen des Vorredners durch politisch Andersdenkende eine Ausprägungsform der Spitzelei sei.

Dies ist unrichtig: Die Teilnahme an kontroversiellen politischen Veranstaltungen ist ein Grundbestandteil der Demokratie, was Ihnen entgangen ist. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dr. Khol: Das ist eine Rede! Das ist keine tatsächliche Berichtigung!)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Schasching. – Bitte.

Abgeordnete Beate Schasching (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! (Abg. Achatz: Was sagen Sie zu diesem ungeheuerlichen Vorgang?)  – Ich sage dazu gar nichts, ich möchte doch wieder mit etwas mehr Niveau zur Kulturdebatte zurückkehren (Beifall bei der SPÖ – Abg. Ing. Westenthaler: Sie sollten schon einen Satz dazu sagen!), die uns eigentlich hier beschäftigen soll – mit etwas Niveau deshalb, weil ich meine, Abstimmungsergebnisse des Hohen Hauses kann man durchaus auch publik machen. Es hat jeder das Recht, zu erfahren, wie die Mandatare hier herinnen stimmen. (Abg. Ing. Westenthaler: Einen Satz nur sollten Sie dazu sagen! Sie sind sicher nicht dafür!)

Aber nun zur Kultur: Geschätzte Frau Bundesministerin! Besonders augenfällig im Budget zu den Museen ist – meine Kollegin Muttonen ist darauf bereits eingegangen –, dass das Kunsthistorische Museum doch einen gewaltigen Zuwachs an Mitteln erhalten hat. Das ist durchaus positiv, es ist immerhin eine Steigerung um einen sehr großen Betrag, nämlich von 189 auf 280 Millionen Schilling. Aber in diesem Zusammenhang scheint es mir doch auch bemerkenswert zu sein – und ich möchte besonders darauf eingehen –, dass man in Zukunft an eine Zusammenführung und Strukturveränderung in den Bundesmuseen denkt und vorhat, das Theatermuseum und das Museum für Völkerkunde in einen Geschäftsbereich zusammenzuführen.

Ich meine allerdings – und möchte das auch ausführen –, dass gerade das Österreichische Theatermuseum durchaus fähig ist und das Recht haben sollte, auch weiterhin auf eigenen Beinen zu stehen. Blicken wir kurz in die Geschichte dieses wichtigen Theatermuseums – Wien ist ja eine Theaterstadt –: Die Vorläufer gibt es seit 1976, erst 1991 erfolgte die Loslösung von der Oesterreichischen Nationalbibliothek. Der Großteil der Sammlung des Theatermuseums ist erst seit dieser Zeit in eigenständiger Verwaltung. Die Bücher sind im Bereich der Nationalbibliothek geblieben, allerdings werden sie vom Theatermuseum verwaltet.