Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 50. Sitzung / Seite 137

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allerersten Mal über inhaltliche Forderungen im österreichischen Schulsystem zu diskutieren! (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Schasching. )

17.38

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit der nunmehr zu Wort gemeldeten Abgeordneten 5 Minuten beträgt.

Zum Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Dr. Antoni. – Bitte.

17.39

Abgeordneter Dr. Dieter Antoni (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wir Sozialdemokraten haben bereits wiederholt darauf hingewiesen, dass wir es als sehr problematisch erachten, wenn die Schüleranzahl in den Klassen die Marke 30 erreicht. Wie wir wissen, liegt in diesem Schuljahr die Zahl der Schüler in tausenden Klassen tatsächlich weit über 30. Wir werden daher dem Fristsetzungsantrag der Grünen selbstverständlich zustimmen, weil wir hoffen, damit zwei Dinge erreichen zu können.

Erstens wollen wir endlich aus dem absoluten Stillstand der Bildungspolitik in diesem Hause herauskommen. Kollege Brosz hat ja darauf hingewiesen: Es ist Monate her, als wir eine Sitzung des Unterrichtsausschusses hatten, und die damals beschlossenen Dinge waren eher marginal. Was wirklich Not tut – und es gibt entsprechende Signale dafür –, ist, uns wirklich intensiv mit Bildung auseinander zu setzen, um über diesen Stillstand so bald wie möglich hinwegzukommen.

Zweitens werden wir zustimmen, weil auch wir uns durchaus eine neue Regelung bei den Klassenschülerzahlen vorstellen können.

Inhaltlich können wir dem Antrag einiges abgewinnen, vor allem deshalb, weil er erstens eine allgemeine Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen vorsieht, was gut ist, und weil zweitens in diesem Antrag die Klassenschülerhöchstzahl richtigerweise differenzierter gesehen wird. Es gibt unterschiedliche Vorschläge für die Klassenschülerzahlen an Volksschulen, an Hauptschulen sowie für AHS und BHS. Das heißt, es wird richtigerweise auf die Situation und die Aufgabenstellung der Schulart und letztlich auch auf die Notwendigkeit der Schüler-Lehrer-Relation Bedacht genommen, und diese ist von Klasse zu Klasse, von Schule zu Schule unterschiedlich.

Was mir fehlt – Herr Kollege Brosz hat es gegen Ende seiner Rede angesprochen –, ist die weitergehende Überlegung hinsichtlich der Module und der Kurse. Ich glaube, es wäre dringend notwendig, das in der Oberstufe sowohl der AHS als auch der BHS endlich anzugehen. Ich denke, es müssten Fragen wie Strukturen, Schülerzahlen, Organisationsformen und vieles andere endlich diskutiert werden.

Kollege Amon! Gestern Abend in der Diskussion haben Sie darauf hingewiesen, dass auch Sie dieser Auffassung sind. Daher meine ich, dass wir – vor allem, um die Drop-out-Rate zu reduzieren, um die Chancen der Jugendlichen zu verbessern und um die Klassenwiederholungen in den Griff zu bekommen – sehr wohl diesem Anliegen, das hier seitens der Opposition eingebracht wurde, zustimmen sollen.

Der Bildungssprecher der FPÖ ist jetzt nicht hier. Ich weiß nicht, ob auch von der freiheitlichen Fraktion die Notwendigkeit erkannt wird, im Bereich der Bildungsmaßnahmen endlich wieder aktiv zu werden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

17.42

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Amon. – Bitte.

17.43

Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich würde ja sehr gerne in eine ernsthafte inhaltliche Debatte eintreten, und ich hoffe, wir kommen bald dazu. Aber es ist relativ schwer, wenn Sie ständig –


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