Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 52. Sitzung / Seite 2

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Bauern-Sozialversicherungsgesetz geändert werden (2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz – 2. SVÄG 2000)

7. Punkt: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Neustrukturierung des Gesundheitswesens und der Krankenanstaltenfinanzierung samt Anlage

8. Punkt: Bericht über den Antrag 324/A der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Nachtschwerarbeitsgesetz und das Urlaubsgesetz geändert werden

9. Punkt: Bericht über den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG betreffend "Durchführung des Verlangens betreffend Überprüfung der Verwendung der Repräsentationsaufwendungen des vormaligen Bundeskanzlers Dr. Vranitzky von 1990 bis zu seinem Ausscheiden aus diesem Amt im Hinblick auf deren Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit"

10. Punkt: Bericht betreffend den Antrag 230/A der Abgeordneten Wolfgang Großruck, Mag. Herbert Haupt und Genossen gemäß § 99 Abs. 1 GOG auf Beauftragung des Rechnungshofes mit der Durchführung besonderer Akte der Gebarungsüberprüfung

11. Punkt: Ersuchen des Landesgerichtes St. Pölten (31 E Vr 913/00, 31 E Hv 42/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler

12. Punkt: Ersuchen des Landesgerichtes St. Pölten (31 E Vr 914/00, 31 E Hv 43/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler

13. Punkt: Ersuchen des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9a E Vr 8457/00, Hv 5014/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Andrea Kuntzl

14. Punkt: Ersuchen des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (9a E Vr 8857/00, Hv 5238/00) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Peter Westenthaler

15. Punkt: Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in die Parlamentarische Versammlung des Europarates

*****

Inhalt

Nationalrat

Mandatsverzicht der Abgeordneten Dr. Elisabeth Pittermann 14

Angelobung der Abgeordneten Dr. Elisabeth Hlavac 14

Personalien

Verhinderungen 14

Geschäftsbehandlung

Redezeitbeschränkung nach Beratung in der Präsidialkonferenz gemäß § 57 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung 16


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite